Keine antisemitische Demo in Berlin: Al-Quds-Marsch erneut abgesagt

Die für den 8. Mai in Berlin angemeldete israelfeindliche Al-Quds-Demonstration von palästinensischen Gruppen wird auch dieses Jahr nicht stattfinden. Die Polizei bestätigte auf Nachfrage, dass die Veranstaltung abgesagt worden sei. Bereits im vergangenen Jahr war der Marsch kurzfristig abgesagt worden.

Weder regional noch überregional sei bisher für die Demonstration mobilisiert worden, hatte Verfassungsschutz-Chef Michael Fischer Mitte April im entsprechenden Ausschuss des Abgeordnetenhauses gesagt. Angesichts der Corona-Pandemie könne es auch sein, dass die Veranstaltung nur über das Internet erfolge, sagte Fischer.

Holger Krestel, Sprecher für Recht und Verfassungsschutz der FDP im Abgeordnetenhaus, begrüßte die Absage des Marsches am Mittwoch: „Dadurch ist Berlin dieses Mal politischem Schaden entgangen. Noch begrüßenswerter wäre es natürlich, wenn die Veranstalter ihre Tätigkeit in Berlin ganzjährig und dauerhaft einstellen würden.“

Der Absage 2020 war ein deutschlandweites Verbot der islamistischen Terrororganisation Hisbollah vorausgegangen. Hauptgrund der Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) war die Hetze der Vereinigung fundamentalistischer Schiiten gegen Israel.

Die jährliche Anti-Israel-Demonstration findet am Ende des Fastenmonats Ramadan statt. Am Al-Quds-Tag ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Die Hisbollah ist mit dem Iran verbündet und wird von ihm unterstützt. (Tsp, dpa)