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Ermittler stellen Luftdruckpistole und Computer sicher: Großangelegte Durchsuchung bei Rechtsextremen in Berlin
Bei Durchsuchungen bei acht Verdächtigen aus dem rechtsextremen Milieu haben Ermittler wichtige Beweismittel gefunden. Den Männern werden unter anderem der Verstoß gegen das Waffengesetz und Volksverhetzung vorgeworfen.
Die Vorwürfe wiegen schwer: Wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten sowie Volksverhetzung haben Polizei und Staatsschutz am Mittwoch Wohnungen und Gewerberäume in Berlin durchsucht. Umfangreiche gemeinsame Ermittlungen des Polizeilichen Staatsschutzes beim Landeskriminalamt und der Staatsanwaltschaft hatten zu den Durchsuchungsbeschlüssen des Amtsgerichts Tiergarten geführt.
Seit 6 Uhr morgens waren Ermittler des Staatsschutzes sowie weitere Einsatzkräfte der Polizei in den Wohnungen und Gewerberäume von acht Männern zwischen 29 und 54 Jahren in Marzahn und Neukölln vor Ort.
Die Beschuldigten stehen im Verdacht, durch verschiedene Mitteilungen und Einträge, vor allem in sozialen Netzwerken, die oben genannten Straftatbestände erfüllt zu haben. Des Weiteren veröffentlichten sie Hakenkreuze, Doppelsigrunen und Keltenkreuze. Ein Beschuldigter posierte auf seinem Profil in einem sozialen Netzwerk mit einer Schusswaffe.
Bei den Durchsuchungen wurden umfangreiche Beweismittel beschlagnahmt, darunter Computer, Smartphones, Tablets und Farbsprühdosen. Zufällig stellten die Ermittler eine Luftdruckpistole sowie ein T-Shirt mit einem Hakenkreuzaufdruck sicher.
Die Beschuldigten wurden zum Sachverhalt vernommen. Die Ermittlungen des Dezernats für die Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Staatsanwaltschaft Berlin dauern an.
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