Berliner CDU: Pflüger: "Es muss klar sein, wer der Chef ist"

„Ich habe keine Angst, gehe mit offenem Visier in den Sonntag“, betonte CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger am Sonnabend. Heute Abend werden die Kreischefs hinter verschlossenen Türen seinen Anspruch auf den Landesvorsitz erörtern, viele neue Freunde hat er sich nicht gemacht. Den Landesvorsitz hat bis zur nächsten Parteiwahl 2009 der Bundestagsabgeordnete Ingo Schmitt inne. Von Pflügers Vorstoß, der nicht abgesprochen war, fühlte er sich offenbar menschlich enttäuscht. Es gärt in der CDU. Für eine Stellungnahme gegenüber dem Tagesspiegel war Schmitt auch gestern nicht erreichbar.

Zwischen beiden Unionspolitikern herrschte in den letzten Tagen eine geradezu dröhnende Funkstille, ein Kommunikationsproblem. Friedbert Pflüger hoffte gestern noch auf ein abendliches Gespräch, spätestens für heute vor der Sitzung der Kreisverbandsvorsitzenden. Am Dienstag wird sich auch die Fraktion im Abgeordnetenhaus mit Pflügers Vorstoß beschäftigen, schon war aus deren Reihen von einem möglichen „Putsch“ gegen den Vorsitzenden die Rede, gar von einer Vertrauensfrage. Der demonstrierte gestern Gelassenheit und zitierte den früheren CDU-Generalsekretär Heiner Geißler: „Wenn du im Gebirge kletterst und Angst hast, stürzt du ab.“ Er, Pflüger, habe keine Besorgnisse.

Auftrieb fühlte er gestern beim Landestag der Jungen Union. Dort bekam er viel Beifall, als er über die Zukunft der CDU als moderne Großstadtpartei sprach. Es gab kräftigen Applaus, als er sagte, dass er Kräfte bündeln und mit Schmitt auch in Zukunft zusammenarbeiten wolle. „Aber es muss klar sein, wer der Chef ist“, meinte Pflüger entschlossen, der als Landesvorsitzender Spitzenkandidat für 2011 werden will. Der rot-rote Senat habe keine Mehrheit mehr, aber noch trauten die Leute der CDU nicht zu, dass sie es besser machen könne. Die gute Arbeit der Fraktion müsse deutlicher vermittelt werden, Fraktions- und Landesvorsitz gehörten in eine Hand, wie es andernorts üblich und auch normal sei. Parteichef Schmitt war beim JU-Landestag nicht anwesend.

„Es ist besser, wir klären die offenen Fragen jetzt als im Bundestagswahljahr“, meinte Pflüger. Es gehe um eine bessere Politik für Berlin, das Programm werde er in mehreren Regionalkonferenzen vorstellen. „Ich bin mit mir völlig im Reinen, ich hätte die Frage nach dem Landesvorsitz nur früher stellen sollen“, sagte er selbstkritisch. „Es war jetzt notwendig, das zu sagen.“ Die Diskussion dürfe aber nicht persönlich werden. Zu Schmitt wollte er sich nicht äußern. Er sei, so Pflüger, zuversichtlich, dass seine Kandidatur zur nächsten Wahl des Vorsitzenden 2009 Erfolg haben werde.

„Ich bin nicht ohne Hausmacht“, betonte er und wies auf die CDU-Vizechefin Stefanie Vogelsang und deren Neuköllner Kreisverband hin, aber auch auf die Mehrheit in der Südwest-CDU. Stefanie Vogelsang hatte öffentlich für Pflüger Partei ergriffen: Er mache als Fraktionschef einen richtig guten Job, es sei selbstverständlich, dass er seinen Anspruch anmelde.

In der Jungen Union wird, wie sich gestern beim Landestag zeigte, viel Sympathie für Pflügers Vorstoß gehegt, den sie als Spitzenkandidat für gerechtfertigt hält. Aber von rund 300 Delegiertenstimmen hat die Junge Union nur zwei.

Christian van Lessen