Pflegekräfte in Berlin: SPD will die Pflege verbessern

Die Berliner SPD versucht einen Strategiewechsel und will sich stärker um den Mittelstand, um die Pflege und Pflegekräfte kümmern. „So wie die SPD in ihren Gründerjahren für die Emanzipation, Selbstbestimmung und bessere Bezahlung der Arbeiter und Arbeiterinnen in Bergbau, Stahl- oder Automobilindustrie kämpfte, wird sie nun für mehr Wertschätzung und Bezahlung der Pflegekräfte kämpfen!“, steht im „Pflege-Manifest“, das dem Tagesspiegel vorliegt. Der Landesvorstand will auf seiner Klausurtagung am Sonnabend das 13-seitige Papier verabschieden.

Darin fordert die Berliner SPD eine nationale Ausbildungsoffensive, um Schulabgänger zu gewinnen, sich in den Pflegeberufen ausbilden zu lassen. Nach einer Studie des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) könnten im Jahr 2035 in den Pflege- und Gesundheitsberufen rund 270.000 Fachkräfte fehlen. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung rechnet sogar mit einer Lücke von 500.000 Vollzeitkräften.

Viele Ärzte, wenige Pflegekräfte

Aber allein in den Krankenhäusern sind laut SPD in den letzten 15 Jahren 30 Prozent der Pflegekräfte abgebaut worden, während es heute 25 Prozent mehr Ärzte gebe. „Diese kollektive unverantwortliche Personalpolitik der Klinikleitungen und Krankenkassen als Kostenträger muss aufhören“, steht in dem Manifest.

Deshalb fordert die SPD bundeseinheitliche Personaluntergrenzen, mehr Pflegepersonal, einen höheren und verbindlichen Personalschlüssel, den Ausbau der Ausbildungskapazitäten, höhere Gehälter und einen flächendeckenden Branchentarifvertrag „Altenpflege“. Vorhandene gute Tarifverträge müssten als allgemeinverbindlich erklärt werden. Auch pflegende Angehörige – in Berlin sind das 200.000 Menschen – sollen besser entlastet werden.

Die Sozialdemokraten fordern einen Rechtsanspruch auf Tagespflege. Und die Pflegeversicherung, die als Teilversicherung nicht alle Kosten abdeckt, soll zur Pflegevollversicherung mit Abschaffung des Eigenanteils umgestellt werden.