Moldau, Bosnien und Herzegowina, Serbien: Berlin schiebt wieder mehr Asylbewerber in Heimatländer ab

Nach zwei Corona-Jahren hat Berlin im laufenden Jahr wieder mehr Asylbewerber in ihre Heimatländer abgeschoben. Von Januar bis August betraf das 570 Menschen, die allermeisten von ihnen stammten aus den Balkanländern Moldau, Bosnien und Herzegowina und Serbien, wie die Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Linken mitteilte.

Knapp 100 ausreisepflichtige Menschen wurden aus einer Strafhaft im Gefängnis abgeschoben. Die Zeitung „taz“ hatte zuerst darüber berichtet.

Aus Moldau, einem kleinen Land südlich der Ukraine, kommen seit Jahren viele Flüchtlinge nach Berlin. Nach dort wurden bis Ende August 169 Menschen abgeschoben, vor allem im Januar und Februar. Seit Beginn des Krieges in der Ukraine gab es kaum noch Abschiebungen dorthin, weil Flüge nicht mehr möglich waren. Nach Bosnien und Herzegowina wurden 118 Menschen zurückgebracht, dann folgten Serbien (44), Polen (26) und Russland (23).

93 Menschen nachts festgenommen

Wegen Abschiebemaßnahmen wurden 93 Menschen von der Polizei nachts festgenommen, was von den Regierungsparteien eigentlich nicht gewollt ist. Der Senat argumentierte, der Grund seien verbindliche Vorgaben der Zielstaaten zu Abflug- und Ankunftszeiten der Flüge.

Außerdem würden die Abschiebungen in der Regel so erfolgen, dass die Ausreisepflichtigen von der Polizei festgenommen, zum Flughafen gebracht und dort der Bundespolizei übergeben würden. So vermeide man die früher übliche Abschiebehaft.

Die Linke-Abgeordnete Elif Eralp kritisierte in der „taz“, dass die Flüchtlinge aus Moldau oft zur Volksgruppe der Roma gehörten, die laut Hilfsorganisationen systematisch diskriminiert würden.

Trotzdem würden ihre Asylanträge in Deutschland nicht anerkannt. Der Senat erklärte, die gesetzliche Ausreisepflicht müsse umgesetzt werden, auch weil die Situation bei der Unterbringung der vielen Flüchtlinge in Berlin angespannt sei. (dpa)