Pflege in Berlin: Lageso kontrolliert Heime öfter und beanstandet weniger

Das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) hat 2018 mehr Pflegeheime unangekündigt kontrolliert als im Vorjahr. Im Jahr 2018 besuchte die Lageso-Heimaufsicht 167 Heime, im Jahr davor waren es 86. Die Gesamtzahl aller Prüfungen, also auch anderer Einrichtungen, ließ dafür nach: 508 kontrollierte Einrichtungen in 2017, 400 in 2018. Die Zahlen stellte Lageso-Präsident Franz Allert am Mittwoch in der Zentrale des Amtes in Moabit vor.

Wie berichtet, hatte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) angekündigt, mehr unangemeldete Kontrollen durchführen zu lassen. Die 800 Lageso-Beschäftigten sind auch für die Senatsverwaltungen für Arbeit und Justiz tätig. Das Lageso kümmert sich unter anderem um öffentliche Hygiene, etwa der Badestellen, die Krankenhausaufsicht und die Inklusion von Berlinern mit Behinderung.

Trotz der unangekündigten Kontrollen haben die Prüfer in den Heimen weniger Verstöße festgestellt: Waren 2017 noch 66 Mängel aufgefallen, sind es vergangenes Jahr 37 gewesen. Meist handelte es sich um unzureichende Dokumentation der Pflege, bauliche Mängel und zu wenig Personal. Je nach Pflegestufe und Bewohneranzahl muss eine bestimmte Zahl an Fachkräften im Heim arbeiten. Immer wieder hatten sich Pflegeverbände beschwert, dass die geforderte Dokumentation zu viel Zeit koste - Zeit, die bei der Versorgung der Bewohner fehle. Keiner der vom Lageso festgestellten Mängel wurde als schwerwiegend genug eingestuft, um einen Belegungsstopp oder ein Bußgeld zu verhängen. Es blieb in den 37 Fällen bei obligatorischen Beratungen durch die Heimaufsicht. Fast 600 Pflegeeinrichtungen mit 39.500 Plätzen gibt es in Berlin. Darunter sind klassische Heime, Hospize und Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderung.

Dazu kommen 645 Wohngemeinschaften für Pflegebedürftige mit fast 4900 Bewohnern und Zehntausende, die zu Hause von ambulanten Diensten und Angehörigen versorgt werden. Rechtlich gesehen sind dies alles Privatwohnungen, in denen ab und zu Pflegekräfte vorbeischauen. Einzig die Pflege-WGs dürfen bei konkretem Verdacht überprüft werden. Dies geschah 2018 in sieben Fällen, ohne Gravierendes festgestellt zu haben.

Lageso prüft auch Umgang von Firmen mit behinderten Arbeitnehmern

Neben der Pflege haben die Lageso-Beamten 2018 auch den Umgang mit Menschen mit Behinderung geprüft: In Berlin waren 2018 fast 52.600 schwerbehinderte Männer und Frauen beschäftigt gewesen, 2017 waren es knapp 52.000. Arbeitgeber mit mindestens 20 Arbeitsplätzen sind verpflichtet, fünf Prozent der Plätze mit schwerbehinderten Beschäftigten zu besetzen. Wenn nicht, muss der Arbeitgeber eine monatliche Abgabe zahlen, die zwischen 125 und 320 Euro liegt: Insgesamt 38,2 Millionen Euro mussten Berliner Firmen 2018 entrichten, weil sie nicht genug schwerbehinderte Menschen beschäftigt haben. Das sind 3,3 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Diese Einnahme werden verwendet, sagte Allert, um Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen zu schaffen. Im Lageso wurden 2018 insgesamt 64.300 neue Schwerbehindertenausweise ausgestellt, 2017 waren es 62.300.

Noch 2016 war das Lageso auch für die Flüchtlingsversorgung zuständig. Die chaotische Lage vor dem Amt im Krisensommer 2015 führte dazu, dass ein eigenes Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten gegründet wurde. Nach wie vor werden im Lageso aber ausländische Abschlüsse für die Gesundheitsberufe geprüft. Im Jahr 2018 lag wie im Vorjahr jeder dritten der 1.650 Arzt-Approbationen eine Ausbildung im Ausland zugrunde. Bei Pflegekräften waren es 982 Neuzulassungen, davon 29 Prozent mit ausländischer Ausbildung.