Großdemo in Tiergarten : 350 Teilnehmer mit mehreren Hunderten Lastwagen protestieren in Berlin

Nicht nur die Landwirte protestieren in Berlin. Rund 1500 Lkw wollten am Donnerstag zu einer Kundgebung in die Hauptstadt fahren. Der Protest ist von Donnerstag, 12 Uhr, bis Freitagabend geplant.

Hunderte Spediteure und Landwirte nahmen in Berlin an dem Protest teil. Die Polizei berichtete von rund 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie Hunderten Lastwagen, mehr als 100 Autos und 40 Traktoren am Brandenburger Tor. Auf Transparenten forderten sie unter anderem, die Erhöhung der Lkw-Maut und die CO₂-Steuer zurückzunehmen. Größere Verkehrsbehinderungen gab es in Berlin nach Angaben der Polizei wegen der Sternfahrt nicht.

Der Bundesverband Logistik & Verkehr pro (BLV-pro) hatte zu der Sternfahrt des Güterkraftverkehrs nach Berlin aufgerufen. Was die Kosten betreffe, sei die Branche am Limit, sagte der Sprecher des Verbands, Daniel Beständig, im RBB-Inforadio. „Uns geht es einfach darum, dass wir auch zukünftig eine Möglichkeit haben, am Markt zu überleben.“ Viele Schreiben, auch an die Bundesregierung, seien unbeantwortet geblieben.

Bayerns Verkehrsminister am Freitag erwartet

Für Freitag ist am Brandenburger Tor eine Kundgebung geplant, zu der auch Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) erwartet wird. Er zeigte sich solidarisch mit der Logistikbranche. „Sie wird von der aktuellen Bundesregierung mit immer neuen Maßnahmen wie der CO₂-Maut belastet“, teilte er mit. Das könne auch teuer sein für Verbraucherinnen und Verbraucher an den Supermarktkassen.

Die Landwirte und Fuhrunternehmen hatten am Donnerstagmorgen mehrere Zufahrten zur Autobahn A15 in Brandenburg blockiert. Bis auf die Zufahrt Bademeusel seien alle Zufahrten zwischen der polnischen Grenze und dem Dreieck Spreewald versperrt, teilte die Polizei mit.

Die Verkehrsinformationszentrale (ViZ) warnte vor Staus und Sperrungen in Tiergarten. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) teilten gegen Mittag auf der Plattform X mit, dass die Buslinien 100, 106 und 187 aufgrund der Demo unterbrochen seien.

Es ist zudem Vorsicht geboten: „Die Lkws fahren jeweils einzeln zum Sammelort der Kundgebung“, teilte die ViZ mit. „Verkehrsteilnehmende fahren bitte entsprechend aufmerksam.“ Die Kundgebung findet um 16 Uhr am Platz des 18. März statt.

Gegen 15 Uhr teilte die Verkehrsinformationszentrale mit, dass sich die Straße des 17. Juni langsam mit Fahrzeugen fülle. Es seien jedoch nur der Bereich zwischen Großer Stern und Brandenburger Straße sowie die Ebertstraße gesperrt.

Kurz nach 16 Uhr erklärte die ViZ, dass der Zufluss der Lastwagen weiter anhalte. Auch die Bismarckstraße sei teilweise gesperrt worden, ebenso die Altonaer Straße, die Hofjägerallee und die Klingelhöferstraße.

Mit der Demo will sich das Transportgewerbe bei der Politik Gehör verschaffen, wie der Sprecher des Bundesverbands Logistik & Verkehr pro (BLV-pro), Daniel Beständig, am Donnerstagmorgen im RBB-Inforadio sagte. Viele Schreiben, auch an die Bundesregierung, seien unbeantwortet geblieben. Was die Kosten betreffe, sei die Branche am Limit: „Uns geht es einfach darum, dass wir auch zukünftig eine Möglichkeit haben, am Markt zu überleben.“

Zuletzt habe es eine Erhöhung der Lkw-Maut um 83 Prozent gegeben. „Das heißt, jeder gefahrene Kilometer wird um diesen Betrag teurer“, sagte Beständig. Das könne die Branche nicht schlucken; letztendlich werde die Erhöhung an den Endverbraucher weitergegeben, betonte er.

Zu den Verbandsforderungen zählen nach Angaben auf dessen Webseite unter anderem eine Rücknahme von Mauterhöhung und CO₂-Bepreisung, „fairer Wettbewerb in Deutschland + EU“ sowie die Forderung nach Gewerbediesel. Der Protest ist seit Dezember angemeldet. Die Ereignisse rund um den Bauernprotest am Brandenburger Tor sind im Liveblog zu lesen. (mit dpa)