Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln: Franziska Giffey soll Bundesministerin werden

Die Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln, Franziska Giffey, soll für die SPD als Ministerin aus Ostdeutschland ins Bundeskabinett wechseln. Das erfuhr der Tagesspiegel aus ostdeutschen SPD-Kreisen. Offen sei bislang aber noch, ob Giffey das Familienressort oder das Arbeits- und Sozialministerium übernehme, hieß es. Die SPD-Führung will ihre Ministerliste für das neue Kabinett Merkel am Freitag früh im Präsidium und Vorstand der SPD vorlegen und danach der Öffentlichkeit vorstellen. Zuerst hatte die Deutsche Presse-Agentur darüber berichtet.

Die endgültige Entscheidung über das gesamte Personaltableau wollen SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz im Laufe des Donnerstages treffen. Nach Tagesspiegel-Informationen haben sich die ostdeutschen SPD-Regierungschefs Dietmar Woidke (Brandenburg) und Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) für die Berufung von Giffey in die Bundesregierung eingesetzt. Inzwischen haben sich nach DPA-Informationen alle ostdeutschen SPD-Landesverbände auf Giffey als künftige Ministerin verständigt.

Die 39 Jahre alte Sozialdemokratin stammt aus Frankfurt (Oder) und machte sich als Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky mit klarer Kante in der Integrationspolitik und Pochen auf den Rechtsstaat einen Namen. Giffey selbst wollte sich zunächst nicht zu einem möglichen Ministerposten äußern. Die Frage, ob sie Ministerin in der neuen Bundesregierung wird, könne sie „nicht beantworten“, sagte sie am Mittwoch am Rande einer Schulveranstaltung.

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles traf am Nachmittag mit den Spitzen der Union im Kanzleramt zusammen. Die Runde bei Kanzlerin und CDU-Chefin Merkel tagte vertraulich. Unklar war zunächst, ob dabei auch schon die SPD-Regierungsliste thematisiert werden sollte. (mit dpa)