Schwarze Bildschirme, Fehlermeldungen, Anmelde-Probleme: Erneut IT-Ausfälle bei der Berliner Justiz

Die Krise als Normalzustand? Für zahlreiche Richter und Angestellte an Berliner Gerichten begann die Arbeitswoche mit einem herben Rückschlag. Nachdem es bereits in der Vorwoche "Performanceprobleme" und teilweise massive Einschränkungen im Bereich der Justiz-IT gegeben hatte – betroffen waren die elf Amtsgerichte, das Landgericht sowie das Kammergericht – setzten sich die Probleme am Montag teilweise nahtlos fort.

Aus dem Kammergericht hieß es am Morgen, ein Serverausfall habe mehrere Arbeitsplätze des Standorts lahmgelegt. Intern soll von einer "großflächigen Störung" die Rede gewesen sein. Zwar war diese nach Angaben einer Gerichtssprecherin bereits nach 20 Minuten wieder beseitigt und habe nur wenige Mitarbeiter am Kammergericht betroffen. Dennoch bestätigte sie Tagesspiegel-Informationen, denen zufolge die erneute Störung Beeinträchtigungen in der gesamten ordentlichen Gerichtsbarkeit zur Folge hatte. Immerhin: Erste Meldungen von einem umfassenden Serverausfall bestätigten sich nicht.

Dennoch blieb das Ausmaß der Störung und vor allem deren Ursache zunächst unklar. Eine Sprecherin des für die Gerichts-IT zuständigen IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) erklärte: "Keine erneute Großstörung! Ca. 30 Nutzer konnten sich vorübergehend (20 Min) nicht an anmelden. Ist bereits behoben." Im Widerspruch dazu standen Rückmeldungen, die der Tagesspiegel aus verschiedenen Bereichen der Berliner Justiz erhalten hatte. Aus dem Amtsgericht Tiergarten hieß es, die Systeme würden laufen, aber "immer wieder haken". Auch die Sprecherin des Kammergerichts sprach von kurzzeitig schwarzen Bildschirmen. Einzelne Richter erklärten, sie hätten sich deutlich länger als die bestätigten 20 Minuten nicht anmelden können.

Fakt ist: Der erneute Ausfall setzt eine ganze Serie von Pannen im Zusammenhang mit dem Computer-Netzwerk der Berliner Justiz fort.

Spätestens seit der erfolgreichen Virus-Attacke auf das Kammergericht vor beinahe einem Jahr kommt die Justiz-IT aus den Schlagzeilen nicht heraus. Als Ursache für die aktuellen Probleme gelten Server- und Sicherheitsupdates, die das ITDZ seit Mitte August schrittweise vorgenommen hatte. Kern des Problems dürfte das Update auf Windows 10 sein.

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In der Justiz kommen Fachverfahren zum Einsatz, die teilweise deutlich mehr als zehn Jahre alt sind und von heutigen Betriebssystemen nicht mehr unterstützt werden. Unter älteren Betriebssystemen wiederum liefen die Programme lange stabil, allerdings auf Kosten massiver Sicherheitsrisiken – siehe Cyberangriff auf das Berliner Kammergericht durch den Trojaner Emotet.

Bereits vor dem erneuten Ausfall hatte unter anderem SPD-Rechts- und Digitalexperte Sven Kohlmeier angekündigt, den Zustand der Justiz-IT im Ausschuss für Kommunikationstechnik und Datenschutz zu thematisieren. Sebastian Schlüsselburg aus der Linksfraktion erklärte mit Blick auf die Sitzung: "Bin gespannt auf die Antworten und unternommenen Gegenmaßnahmen." Der Ausschuss tagt am Nachmittag im Berliner Abgeordnetenhaus (15 Uhr) und wird per Livestream übertragen.