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Darf man einen Volksentscheid wiederholen?: Warum die Berliner CDU mit ihrem Plan fürs Tempelhofer Feld scheitern könnte
Wie oft kann ein Volksentscheid durchgeführt werden? Darf das Parlament ein Gesetz nach einem Entscheid wieder ändern? Das sagen Experten.
Die Hauptstadt tritt schon wieder an die Urne: Nach dem Enteignungs-Entscheid stimmen die Berliner am Sonntag über die Klimaneutralität bis 2030 ab – und im Laufe der Wahlperiode könnten sie auch noch zur Randbebauung des Tempelhofer Felds und zur A100-Verlängerung befragt werden. Doch darf die Politik einen Volksentscheid überhaupt wiederholen? Und könnte das Parlament ein beschlossenes Gesetz, etwa zum Klima-Entscheid, einfach wieder ändern? Experten geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.
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