Böllerverbot und unangemeldete Demonstrationen: Berliner Polizei rechnet mit vielen Einsätzen zum Jahreswechsel

Polizei und Feuerwehr rechnen zum Jahreswechsel in Berlin trotz strenger Corona-Auflagen und Böllerverboten mit zahlreichen Einsätzen. Die Polizei wird nach Angaben einer Sprecherin mit rund 1.600 Beamten zusätzlich im Dienst sein. „Der Jahreswechsel 2021/2022 steht auch dieses Mal unter dem Zeichen von Corona und wird die Polizei Berlin zum Abschluss des Jahres noch einmal in besonderem Maße fordern“, hieß es.

Das Zünden von Böllern bleibt auch in diesem Jahr in Berlin vielerorts verboten: Laut Corona-Schutzmaßnahmen gilt an 53 Orten ein Versammlungs- und Feuerwerksverbot, zudem gilt ein Böllerverbot am Alexanderplatz, der Schöneberger Pallasstraße und vor der Haftanstalt Moabit. In diesen Verbotszonen sind der Aufenthalt und das Zünden von Pyrotechnik aller Kategorien verboten - also auch von Wunderkerzen zum Beispiel.

Wie im Vorjahr dürfen bundesweit keine Feuerwerkskörper verkauft werden. Ziel ist es, Rettungsdienste und Krankenhäuser, die in der Corona-Krise ohnehin am Limit arbeiten, zu entlasten. Der Bundesverband Pyrotechnik kritisierte das Verbot des Bundesinnenministeriums, das vom Oberverwaltungsgericht bestätigt worden war: „Die Regierung hat weder vor Erlass des Verbots noch im Verwaltungsverfahren eine Gefahrenanalyse vorgelegt.“

Der Verband warnte vor nicht zugelassenem Feuerwerk oder selbsthergestellten Böllern. Der Zoll in Brandenburg hat im Grenzgebiet zu Polen seine Kontrollen verstärkt. Es seien verstärkt Käufe von Feuerwerk festgestellt worden - auch in Deutschland nicht zugelassenes, hieß es. Der Sprecher der Berliner Polizei, Thilo Cablitz, rechnet damit, dass illegal eingeführte Feuerwerkskörper auf Berlins Straßen gezündet werden. Aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre müsse man leider davon ausgehen, sagte er dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB).

Wie in den Vorjahren will die Berliner Feuerwehr am letzten Tag des Jahres ab 19.00 Uhr wieder den Ausnahmezustand zu Silvester ausrufen, wie die Feuerwehr mitteilte. Demnach werde die Personalstärke unter anderem auf den Feuerwachen und in der Leitstelle erhöht.

Unangemeldete Corona-Demonstrationen in Berlin

Zudem erwartet Polizeipräsidentin Barbara Slowik mehrere unangemeldete Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in der Stadt. „Auch darauf werden wir einen deutlichen Fokus legen“, sagte die Polizeipräsidentin dem RBB-Inforadio am Freitag.

Man habe in den vergangene Wochen Erfahrungen mit sogenannten Spaziergängen sammeln können. „Durch stete Präsenz und ganz konsequentes Vorgehen konnten wir das absolut im Rahmen halten und haben auch keine schweren gewalttätigen Ausschreitungen bisher sehen müssen. Ich befürchte das auch heute Abend nicht“, sagte Slowik.

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Insgesamt sollen an Silvester knapp 1400 Kräfte im Einsatz sein: Mehr als 700 Kräfte der Berufsfeuerwehr, über 530 ehrenamtliche Kräfte von 59 Freiwilligen Feuerwehren und knapp 100 zusätzliche Kräfte von der Bundeswehr, dem Technischen Hilfswerk und den Hilfsorganisationen. Über 340 Fahrzeuge seien besetzt. Die Personalstärke werde im Vergleich zum täglichen Regelbetrieb nahezu verdreifacht, sagte ein Sprecher.

Am Brandenburger Tor muss dieses Mal zwar die Party ausfallen, das ZDF veranstaltet aber am Abend wieder seine Silvestershow dort. Die Künstler treten vor historischer Kulisse live auf - allerdings ohne Publikum. (dpa)