Tische und Stühle auf Berliner Gehwegen: Zweifel an Rechtmäßigkeit von Gebührenrückzahlung für Gastronomie

Inzwischen wurden unsere zwölf Bezirks-Newsletter berlinweit rund 287.000 Mal abonniert. Heute haben wir, wie immer dienstags, aus Tempelhof-Schöneberg gesendet (sowie aus Spandau und Marzahn-Hellersdorf). Die Bezirksnewsletter vom Tagesspiegel erhalten Sie hier: tagesspiegel.de/bezirke

Aus TEMPELHOF-SCHÖNEBERG schreibt Julia Schmitz unter anderem über diese Themen:

• Unlängst hat der Berliner Senat beschlossen, unter anderem Gastronom:innen keine Sondernutzungsgebühren mehr für das Abstellen von Tischen und Stühlen auf Gehwegen zu berechnen; auch die Gebühren für 2023 müssen die Bezirke unter Umständen zurückzahlen. Doch Jörn Oltmann (Grüne), Bezirksbürgermeister von Tempelhof-Schöneberg, zweifelt, dass dies rechtens ist. Mehr dazu im Newsletter, weitere Themen diesmal unter anderem:
• Mögliche Abstimmung über Tempelhofer Feld: Berliner SPD-Fraktion will Volksentscheid von oben einführen
• Schwimmbad am Ankogelweg: Neuigkeiten von der Baustelle
• Pavillon vor dem Rathaus Tempelhof: Zeitplan, Nutzer, Baudetails
• Bezirksamt will mögliche Parkraumbewirtschaftung westlich der Manteuffelstraße prüfen
• Geringe Landeszuschüsse, sinkende Kirchensteuern: Der katholischen St. Franziskus-Schule am Winterfeldtplatz stehen harte Jahre bevor
• Berliner Luxuskaufhaus in Turbulenzen: KaDeWe Group meldet Insolvenz an
• Ärger um Schneller-Bauen-Gesetz in Berlin: Geplante Entmachtung der Bezirke stößt auf Widerstand in Tempelhof-Schöneberg
• Floating University unterschreibt Kooperationsvereinbarung mit Senatsverwaltung: Regenwasserrückhaltebecken am Flughafen Tempelhof bleibt als Lernort erhalten
• Kinder-, Jugend- und Puppentheater: Bezirk vergibt Fördermittel für Einzelkünstler:innen und Ensembles
• Lichtenrade hat ein großes Herz: Erfolgreiche Spendenaktion für Tiele-Winckler-Haus
• Wartezeit bei Anträgen: In Tempelhof-Schöneberg kommt man am schnellsten an sein Elterngeld +++ Neue Vorgaben der Senatsverwaltung: Stehen die Temporären Spielstraßen vor dem Aus?

Wenn Sie Anregungen, Kritik oder gern auch Lob zu unserer Bezirksberichterstattung loswerden wollen, schreiben Sie unseren Autor:innen, deren E-Mail-Adressen Sie in den Newslettern finden.