Berlins Koalition im Zwist um Antisemitismusklausel: Kiziltepe sieht Symbolpolitik, Badenberg will Gesetzesänderung

Bis Juni will der Berliner Senat eine Lösung für die umstrittene Antisemitismusklausel erarbeiten. Die CDU pocht darauf. In der SPD gibt es Versuche, das Thema aufzuweichen.

Von

Alexander Fröhlich
Robert Kiesel
Christian Latz

14.03.2024, 13:56 Uhr

Im schwarz-roten Berliner Senat ist Streit um eine mögliche Antisemitismusklausel für Zuschüsse und Fördergelder entbrannt. Die Christdemokraten pochen nach dem Scheitern des ersten Anlaufs von Kultursenator Joe Chialo (CDU) weiter eine solche Klausel, die SPD dagegen will die ursprüngliche Idee nach Tagesspiegel-Recherchen entkernen oder sogar komplett beerdigen.

showPaywall:: true
isSubscriber:: false
isPaid:: true
showPaywallPiano:: true