Berliner Nachtleben: Keine Sperrstunde für die Simon-Dach-Straße

Jetzt also doch nicht. In den vergangenen Wochen schien es fast sicher, dass im nimmermüden Kiez an der Friedrichshainer Simon-Dach-Straße bald eine generelle Sperrstunde der Non-Stop-Party ein Ende macht. Werktags ab 23 Uhr und am Wochenende ab 24 Uhr sollten die Lokale der Vergnügungsmeile ihre Gäste nicht mehr draußen bewirten dürfen.

Grüne, Linke und FDP sperren sich

So wollte man die Lärmbelästigung verringern, über die viele Anwohner klagen. Aber die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg hat sich in der vergangenen Woche überraschend dagegen entschieden.
Grüne, Linke und FDP lehnten den zuvor vielbeachteten, aber auch höchst umstrittenen Vorschlag ab.

Sie sprachen sich stattdessen dafür aus, Lärmkonflikte gezielt zu lösen. Treffen wollen sie künftig nur solche Wirten, die ihre Gäste rücksichtslos lärmen lassen und Klagen provozieren. Wer sich derart verhält, soll mit einer restriktiveren Sperrstunde speziell für sein Lokal und Ordnungsgeldern diszipliniert werden. Das ist nach Meinung der Grünen gerechter als eine frühere Sperrstunde für alle. Dabei würden jene Wirte, die sich anständig verhalten, zu Unrecht bestraft, heißt es.

Den Vorschlag zur flächendeckenden Sperrstunde hatte eine Arbeitsgruppe im Rathaus auf den Tisch gebracht. Massiv unterstützt wurde die Initiative von der SPD und dem sozialdemokratischen Ordnungs- und Wirtschaftsstadtrat Andy Hehmke. Aus Sicht der SPD ist eher die derzeitige Situation ungerecht. Denn bisher gibt es laut Stadtrat Hehmke entlang der Simon-Dach-Straße und drumherum "ein Flickenteppich" verschiedenste Sondergestattungen und Auflagen.

Berlinweit Sperrstunde ab 22 Uhr

Berlinweit gilt hingegen seit langem eine generelle Sperrstunde ab 22 Uhr. Wer also seine Gäste in Friedrichshain mit Sondererlaubnis länger draußen lassen darf, muss Glück mit den Anwohnern haben. Sind diese tolerant, zieht der Bezirk mit, um die lokale Wirtschaft zu fördern. Gibt es Klagen, hat der Gastronom Pech.

Stadtrat Hehmke hätte die nun abgelehnte flächendeckende Regelung gerne als „Pilotprojekt für ein Jahr ausprobiert und dann ausgewertet“, wie er sagt. Jetzt aber sieht er sich gezwungen, „mit viel zu wenig Mitarbeitern weiter Konflikte zu moderieren, Touristen zu sensibilisieren und Kontrollen zu veranlassen“.

Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) hat hingegen ihren Optimismus noch nicht verloren. Die BVV habe den Bezirk ja auch beauftragt, ein neues besseres Konzept für die Simon-Dach-Straße zu entwickeln. „Es soll den Anwohnern entgegenkommen, aber zugleich für die Wirte fair sein und deren Wirtschaftskraft erhalten.“