„Berlin muss seine Pläne selbst finanzieren“: Kein Geld vom Bund für umstrittene Magnetschwebebahn

Bei der Finanzierung einer möglichen Magnetschwebebahn für Berlin sieht der Bund das Land selbst in der Pflicht. Das machte die parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, Daniela Kluckert, deutlich. „Ich bin fasziniert von neuen und innovativen Mobilitätsformen – insbesondere im ÖPNV. Das gilt auch für eine Magnetschwebebahn und die Idee, damit die Außenbezirke besser anzuschließen“, sagte die FDP-Politikerin der „Berliner Zeitung“. „Der Knackpunkt ist und bleibt aber: Berlin muss seine Pläne selbst finanzieren.“

Zuvor hatte bereits Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) im Interview mit dem Tagesspiegel von offenen Fragen in Bezug auf das Projekt gesprochen. Ein Problem sei demnach, „dass es für die Technik bislang rechtlich noch gar keine Kofinanzierung durch den Bund geben kann“. Schreiner bezeichnete dies als „dickes Brett“.

Große Infrastrukturmaßnahmen wie der Bau von U- oder S-Bahnstrecken werden in der Regel größtenteils vom Bund finanziert, sonst wären die Kosten für die Kommunen nicht zu stemmen. Allerdings sieht das Bundesverkehrsministerium eine finanzielle Beteiligung des Bundes am Bau von Magnetschwebebahnen nicht durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz gedeckt.

Schreiner sagte, es sei völlig offen, wie sich eine Magnetschwebebahn in den bestehenden Nahverkehr in Berlin überhaupt einfügen könnte. „Wie können wir die nötigen Ständerwerke in der Stadt aufstellen?“ All dies sei ungeklärt, sagte die Verkehrssenatorin. „Bevor wir uns für eine Magnetschwebebahn entscheiden, brauchen wir eine vernünftige Machbarkeitsstudie.“

Arbeitsgruppe prüft Einatzmöglichkeiten

Mit den Einsatzmöglichkeiten von Magnetschwebebahnen in Berlin beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe mit Beteiligung der Senatskanzlei. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hält die Technik für eine Option zur besseren Anbindung des Stadtrands. Wegner hatte schon 2020 dafür geworben und gesagt, in Berlin müsse auch über andere Formen der Mobilität nachgedacht werden.

Eine Magnetschwebebahn läuft auf einer Art Schiene, wird aber über ein elektromagnetisches Feld in der Schwebe gehalten und kann so sehr schnell fahren. Das in Deutschland bekannteste Modell ist der Transrapid – jahrelang wurde in München über eine Anbindung des Flughafens an die Stadt per Transrapid nachgedacht, das Projekt wurde aber nach langwierigen Planungen wegen zu hoher Baukosten gestoppt. (Tsp, dpa)