Absage: Abgeordnete verzichten auf China-Reise

Am Montag hat der Stadtentwicklungsausschuss des Abgeordnetenhauses den Trip abgesagt; erwartet wird, dass der Bauausschuss ihm folgen wird, zumal mehrere Parlamentarier in beiden Gremien sitzen. Viel Geld spart man durch die Absage aber nicht, da nun Stornokosten für die Flüge und die Hotelzimmer im fünfstelligen Bereich fällig werden dürften.

Weil das gewünschte Programm nicht zustande gekommen sei und die Berliner Parlamentarier in China auch nicht richtig willkommen waren, wäre „der Erkenntniswert der Reise gering“ gewesen, begründete Christian Gaebler (SPD) gestern die Absage. Offiziell wollten die Reisenden „Fachgespräche“ führen.

Die Berliner Delegation drohte im Tross der vielen offiziellen Besucher aus Deutschland unterzugehen. Konkurrenz hatten die Ausschussmitglieder auch aus der Stadt. Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) bricht wenige Tage vor dem geplanten Termin der Ausschüsse mit Begleitern aus der Wirtschaft gen Shanghai auf. Während Wolfs Aufenthalt durchorganisiert ist, war bei der Parlamentsgruppe nicht einmal klar, ob sie einen Dolmetscher hätten auftreiben können.

Das Generalkonsulat habe sich nicht ausreichend um sie gekümmert, bemängeln die Parlamentarier. Deshalb sei auch das gewünschte Gesprächsprogramm nicht umgesetzt worden. Oliver Friederici (CDU) warf aber auch China vor, kein Interesse am Besuch aus Berlin gehabt zu haben.

Zudem seien offiziell nur drei Vertreter aus Berlin eingeladen worden – Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) sowie die Ausschussvorsitzenden Thomas Flierl (Linke) und Manuel Heide (CDU). Die anderen Ausschussmitglieder hätten nur mit einem Touristenvisum fliegen können. Parlamentarier „zweiter Klasse“ wolle man aber nicht sein, sagte Gaebler.

Linke und Grüne hatten schon vorher erklärt, nicht mitfahren zu wollen. Das zu erwartende Ergebnis rechtfertige nicht den Aufwand – und den klimaschädlichen Langstreckenflug, hatten sie argumentiert. Eine Ausnahme bei den Linken wollte nur Ex-Senator Thomas Flierl als Ausschussvorsitzender machen. Bei der Absage-Abstimmung gestern war er nicht dabei. Gut zwei Dutzend Abgeordnete hatten insgesamt gebucht.

Der FDP-Abgeordnete Klaus-Peter von Lüdeke regte an, die Reise zu verschieben und dann besser vorzubereiten. Dann müssten die Stornokosten nicht komplett abgeschrieben werden. Claudia Hämmerling (Grüne) und Jutta Matuschek (Linke) stellten eine alternative Fahrt in Aussicht.

Die Shanghai-Reise war erst nach einem langen Hin und Her von Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) genehmigt worden. Für den Bund der Steuerzahler war das Vorhaben dagegen eine „touristische Lustreise“. Klaus Kurpjuweit