518 Waldbrände in Brandenburg: Innenminister Stübgen will Bund um Kostensenkung bitten

Die großen Waldbrände in Brandenburg im Sommer könnten das Land nach Angaben von Innenminister Michael Stübgen (CDU) finanziell so stark belasten, dass der Bund um Hilfe gebeten wird. Die Bundeswehr habe in diesem Jahr die bundesweiten Kosten für Löscheinsätze etwa für Hubschrauber und Rollpanzer auf 50 Millionen Euro beziffert, sagte Stübgen am Freitag im Landtag in Potsdam.

Er befürchtet, dass die Hälfte der Kosten oder sogar etwas mehr von Brandenburg übernommen werden muss. Nach Rücksprache mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will er sich deshalb an Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wenden, um sie zu bitten, dass die Bundeswehr die Kosten reduziert.

Innenminister sagt Brandenburger Kommunen weitere Unterstützung zu

Die Bitte werde möglicherweise gemeinsam mit Sachsen-Anhalt und Sachsen gestellt, die in diesem Jahr ebenfalls stark durch Brände belastet worden seien.

In Brandenburg wüteten in diesem Jahr laut Innenminister insgesamt 518 Brände, fünf wurden als sogenannte Großschadenslagen eingestuft. 2018 habe die Bundeswehr die Kosten für die damaligen Einsätze um 45 Prozent gesenkt, sagte Stübgen. „Ich gehe davon aus, dass die Bundeswehr das auch diesmal machen wird.“

Der Minister sagte den Brandenburger Kommunen weiter Unterstützung bei großen Bränden zu. Dazu werde es Einzelfallprüfung geben. Die Höhe der Erstattung hänge von der Belastung der Kommunen und den vorhandenen Haushaltsmitteln ab. Stübgen wies die Forderung der Freien Wähler nach einer pauschalen Erstattung von 50 Prozent der Kosten betroffener Landkreise und 80 Prozent betroffener Gemeinden zurück.

Die kommunale Unterstützung für Großschadenslagen über den Landeshaushalt wurde laut Minister von 500.000 Euro 2021 auf 200.000 Euro in diesem Jahr reduziert und soll weiter sinken. „Das Signal gefällt mir nicht“, sagte Stübgen. Es gebe aber Einsparauflagen. (dpa)