Unterstützung für linkes Kandidatenduo: Ehemalige Berliner Juso-Chefin will SPD-Vize werden

Die ehemalige Vorsitzende der Berliner Jusos, Sinem Taşan-Funke, kandidiert als Stellvertreterin für den Landesvorstand der SPD. Das teilte die Parteilinke dem Tagesspiegel mit. „Wir brauchen eine neue Parteikultur und müssen die SPD Berlin inhaltlich und programmatisch zukunftsfähig machen.“

Taşan-Funke unterstützt das Kandidatenduo Jana Bertels und Kian Niroomand. Diese machten „ein echtes Angebot an die Stadtgesellschaft“, das überzeuge. Die beiden zeigten zudem „mehr Demut“, „mehr echte Berliner Lebensrealität“ und agierten „nicht aus dem Elfenbeinturm heraus“. „Ich denke, mehr davon würde der SPD Berlin guttun“, sagte Taşan-Funke.

Die SPD-Politikerin war von 2020 bis vergangenen Herbst Co-Vorsitzende Berliner Jusos. Sie ist Vorsitzende der SPD-Abteilung Tempelhof und dürfte bei ihrer Kandidatur auch den einflussreichen Kreisverband Tempelhof-Schöneberg hinter sich wissen. Als Juso-Chefin führte sie nach der Wiederholungswahl 2023 eine Kampagne gegen eine Koalition mit der CDU an. Stattdessen warb sie für eine Fortführung des rot-grün-roten Bündnisses. In einem knappen Votum entschieden sich die Mitglieder schließlich für eine schwarz-rote Koalition.

Bei einem emotionalen Parteitag brachten die Jusos kurze Zeit später einen Antrag ein, der durchaus als Grundlage für den nun stattfindenden parteiinternen Wahlkampf gelten kann. Im Beschluss wurde festgehalten, dass es zumindest einen teilweisen personellen Neuanfang an der Parteispitze geben soll. Um den Parteivorsitz kämpfen jetzt der bisherige Vorsitzende Raed Saleh mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann, Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini sowie Bertels und Niroomand.

Ich bin nicht zufrieden damit, wie in den vergangenen Jahren mit Fehlern umgegangen wurde.

SPD-Politikerin Sinem Taşan-Funke

Aus Taşan-Funkes Sicht braucht es eine komplette Neuaufstellung. „Ich bin nicht zufrieden damit, wie in den vergangenen Jahren mit Fehlern umgegangen wurde und dass es nach der Wahlniederlage keine Verantwortungsübernahme gab“, sagte sie. Unter den jetzigen Vorsitzenden Raed Saleh und Franziska Giffey habe es nur wenig Selbstreflexion gegeben. „Es ist der Eindruck entstanden, dass es der SPD Berlin zu sehr um den eigenen Machterhalt geht und sie dabei beliebig wird.“

Einwände, dass die Berliner Sozialdemokratie sich mit einer dezidiert linken Spitze in die Bedeutungslosigkeit manövriert, lässt sie nicht gelten. „Wer das sagt, hat nicht verstanden, wann die SPD stark ist“. Das sei sie, wenn sie eigene Themen setze und klar zeige, wofür sie stehe. Das habe auch der Bundestagswahlkampf 2021 gezeigt.

Taşan-Funke will in der Partei vor allem die Themen faire Mieten und Armutsbekämpfung voranbringen sowie prekär Beschäftigte in der Stadt mehr in den Blick nehmen. Unabdingbar ist für sie auch die bezahlbare Stadt. „Wer das Prinzip infrage stellt, will den neoliberalen Zeitgeist der 2000er Jahre, den wir mühsam abgestreift haben, wieder zurückholen. Berlin braucht eine starke SPD, keine CDU light“, sagte sie mit Blick auf das Duo Böcker-Giannini und Hikel, die sich kritisch zu dem kostenfreien Prinzip für alle geäußert hatten.

Taşan-Funke hofft, als Stellvertreterin für Niroomand und Bertels fungieren zu können, schließt aber auch nicht aus, sich in einer anderen Konstellation als Vize zu engagieren.

Neben ihr hat öffentlich bislang nur der suspendierte Lichtenberger Stadtrat Kevin Hönicke seine Kandidatur als stellvertretender Landesvorsitzender bekannt gegeben. Ebenfalls als Vize im Gespräch ist der SPD-Abgeordnete Mathias Schulz, der nach Tagesspiegel-Informationen für die Kandidatur von seiner Abteilung bereits nominiert wurde. Michael Biel, der aktuelle Landeskassierer, würde diese Rolle ebenfalls nach Tagesspiegel-Informationen gerne weiterhin übernehmen.