Gerichte in Nepal: Ehe von trans Frau und cis Mann nicht anerkannt

Zwei Gerichte in Nepal haben einem Paar die juristische Anerkennung ihrer Eheschließung verweigert und sich damit einer einstweiligen Anordnung des Obersten Gerichtshofs widersetzt.

Das Paar, Maya Gurung und Surendra Pandey, erwäge eine Berufung beim Obersten Gerichtshof, teilte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) mit. Die Anordnung der Obersten Richter Nepals von Mai geht auch auf die Klage eines deutsch-nepalesischen homosexuellen Paares zurück.

Das jetzt betroffene Paar – eine trans Frau, die gesetzlich als Mann gilt, und ein cis Mann – heiratete 2017 in einer hinduistischen Hochzeitszeremonie. Eine juristische Registrierung der Eheschließung lehnten ein Bezirksgericht und das Obergericht in der Hauptstadt Kathmandu im Juni ab.

Die Richter begründeten ihre Entscheidungen laut HRW mit der Zuständigkeit von Regierung und Parlament bei der Reform des Eherechts. Damit hätten sie die Anordnung des Obersten Gerichts in ihr Gegenteil verkehrt, so die Menschenrechtler.

Die Regierung wurde angewiesen, nicht-traditionelle Ehen registrieren zu lassen

Der Oberste Gerichtshof hatte im Mai die Regierung zur Einrichtung eines vorläufigen Registers für nicht-traditionelle Ehen angeordnet, bis das Parlament das Eherecht ändert. Das Bürgerliche Gesetzbuch Nepals erkennt derzeit nur Ehen zwischen Menschen mit männlichem und weiblichem Geschlechtseintrag an.

Mit dem wegweisenden Urteil vom Mai wurden Regierung und Parlament angewiesen, die von dem Gericht bereits 2015 angeordnete rechtliche Anerkennung gleichgeschlechtlicher Beziehungen umzusetzen. Das Gericht hatte der Klage eines deutsch-nepalesischen homosexuellen Paares auf Anerkennung seiner in Deutschland geschlossenen Ehe stattgegeben.

Zum aktuellen Fall sagte Kyle Knight, bei Human Rights Watch Experte zum Thema sexuelle Minderheiten, Nepals Oberster Gerichtshof genieße eine weltweit anerkannte Bilanz von Urteilen zur Wahrung der Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und trans Personen. Die Umsetzung der Urteile geschehe aber nur bruchstückhaft. (KNA)