Will gegen den Rechtsruck kämpfen: Nicolas Schmit zum Spitzenkandidaten der EU-Sozialdemokraten bestimmt

Die europäischen Sozialdemokraten haben am Samstag den derzeitigen EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit zum Spitzenkandidaten für die anstehende Europawahl bestimmt.

Die Delegierten eines Parteikongresses in Rom wählten Schmit mit großer Zustimmung zum Spitzenmann für die Wahl Anfang Juni. Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) will mit dem Luxemburger die Führung der EU-Kommission übernehmen und die Kommissionschefin Ursula von der Leyen ablösen.

Was Schmit für Europa will

• Schmit bezeichnete es als eines seiner wichtigsten Ziele, die europäischen Werte zu verteidigen und gegen den Rechtsruck in Europa zu kämpfen.
• Er wolle Respekt und keinen Hass, sagte er beim Parteikongress. „Die beste Antwort auf die extreme Rechte ist unsere Vision und unser Projekt für Europa, damit jeder Bürger und jedes Kind ein besseres Leben haben kann.“
• Schmit betonte die Wichtigkeit einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. „Wir als Europäer müssen unsere Sachen in die Hand nehmen.“

Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley bezeichnete Schmit als den Kandidaten, der am besten zur Sozialdemokratie passt. „Er ist ein gelernter Diplomat und jemand, der sich auf dem internationalen Parkett absolut trittsicher bewegt“, so Barley.

Der 70 Jahre alte Schmit ist seit 2019 EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte. Vorher war er mehrere Jahre Arbeitsminister in der luxemburgischen Regierung. Schmit studierte in Frankreich und machte dort auch seinen Doktor in Wirtschaftswissenschaften.

EVP liegt in Umfragen vor Sozialdemokraten

Neben der Nominierung des Spitzenkandidaten läutete die Parteifamilie mit dem Kongress ihren Wahlkampf für die EU-Wahl ein und beschloss ihr Wahlprogramm. Im Vergleich zur Europawahl 2019 werden den Sozialdemokraten in Umfragen in diesem Jahr kaum Zugewinne prognostiziert, eher Verluste. Die Europäische Volkspartei (EVP) liegt vorn. Im Aufwind sind allerdings EU-kritische und rechte Parteien in einigen Ländern.

Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat der europäischen Parteienfamilie, die bei der Europawahl am besten abschneidet. Wegen des klaren Vorsprungs der EVP sind die Chancen also groß, dass Ursula von der Leyen Präsidentin bleiben kann. Nächste Woche wird sie von der EVP bei einem Kongress in Bukarest offiziell als Spitzenkandidatin nominiert. (dpa)