Zeitgleich zum CSD: Israelfeindliche Parolen bei alternativem Pride-Marsch in Berlin

Bei der „Internationalistischen Queer Pride“ haben Teilnehmende Parolen mit israelfeindlichem Inhalt gerufen. Das belegen mehrere, auf Twitter veröffentlichte Videos. Der Umzug ist ein alternativer Pride-Marsch. Er fand am Sonnabend zeitgleich zum Christopher Street Day in Berlin statt.

Bei dem Ausruf handelt sich um die Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“, die so interpretiert werden kann, dass dem Staat Israel das Existenzrecht aberkannt wird. Vor allem im Umfeld der militanten islamistischen Palästinenserorganisation Hamas ist die Parole bekannt.

Bei der Versammlungsbehörde war die Veranstaltung angemeldet als ein „alternativer und politischer Pride-Marsch, der nun zum 3. Mal in Berlin stattfindet und einen Fokus auf antikoloniale, antirassistische und antikapitalistische Freiheitskämpfe hat“.

Die Berliner Polizei bestätigte auf Nachfrage die Vorkommnisse. Es seien bei dem Marsch vom Herrmannplatz in Neukölln zum Oranienplatz in Kreuzberg wiederholt „israelkritische Parolen“ gerufen worden, diese hatten jedoch „keinen strafrechtlichen relevanten Inhalt“, so ein Sprecher.

Es seien im Rahmen der Veranstaltungen lediglich zwei Strafermittlungsverfahren eingeleitet worden, jeweils wegen Beleidigung. Insgesamt sollen zu Spitzenzeiten etwa 8000 bis 9000 Menschen teilgenommen haben, so der Sprecher. Die Versammlung endete um kurz vor Mitternacht am Oranienplatz.

Auch bei der „Internationalistischen Queer Pride“ am Sonnabend sei die Polizei mit Dolmetschern im Einsatz gewesen, um mögliche strafbare Äußerungen zu protokollieren, wie der Polizeisprecher auf Nachfrage bestätigte. Im Rahmen von pro-palästinensischen und antikapitalistischen Kundgebungen wie der „Revolutionären 1.-Mai-Demo“ kommt es in Berlin immer wieder zu israelfeindlichen Äußerungen.

Zuletzt war dies im vergangenen April bei einer palästinensischen Kundgebung in Kreuzberg und Neukölln der Fall. Das hatte eine bundesweite Debatte über Antisemitismus in Berlin angestoßen. (Tsp)