Entscheidung über neue Berliner SPD-Spitze: Vieles deutet auf eine Mitgliederbefragung hin

In der Berliner SPD verdichten sich die Anzeichen, dass es zu einem Mitgliederentscheid bei der Wahl der neuen Führungsspitze kommt. Formal will sich der Landesvorstand erst in seiner Sitzung am kommenden Montag mit der Frage befassen – und womöglich zwei Wochen später in einer Sondersitzung eine Entscheidung treffen.

Im Hintergrund wird eine mögliche Befragung jedoch schon länger vorbereitet. Nach Tagesspiegel-Information sind die für einen Landesverband nicht unerheblichen Kosten, die mit einer Mitgliederbefragung verbunden sind, bereits eingeplant. Zudem werde bereits über Formate nachgedacht, wie sich die möglichen Kandidaten-Duos den Mitgliedern präsentieren könnten. Denkbar wären drei Mitgliederforen nach dem Vorbild der Regionalkonferenzen bei der Wahl der SPD-Bundesspitze 2019 – wenngleich im entsprechend geringerem Maßstab.

Zudem kommt auch von der Basis Druck. Am Dienstagnachmittag übergaben Muzaffer Yilmaz, Leiter der SPD-Abteilung Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee im Kreisverband Pankow, sowie SPD-Mitglied Heiko Kretschmer dem Landesvorstand einen Ordner mit 200 Unterschriften von Basismitgliedern, die sich für eine Befragung einsetzen.

„Wir wollen die Breite der Partei einbinden“, sagte Kretschmer dem Tagesspiegel. Die Berliner SPD könne – genau wie damals die Bundespartei – von einer solchen Mitgliederbefragung als Ganzes profitieren.

Da es sich bei den Unterschriften um mehr als ein Prozent der Berliner SPD-Mitglieder handelt, müsste der Landesvorstand laut Parteistatut nun ein Mitgliederbegehren initiieren. Sollten dieses 20 Prozent der Mitglieder unterstützen, würde ein Mitgliederentscheid folgen.

Dass es so weit kommt, scheint allein schon aus organisatorischen Gründen unwahrscheinlich. Im Moment deutet vieles darauf hin, dass die SPD gleich den direkten Weg wählt – und ihre Mitglieder über den neuen Landesvorsitz entscheiden lässt.