„Uiguren werden zur Zwangsarbeit missbraucht“: SPD-Politikerin fordert Konsequenzen von Volkswagen

Die SPD-Politikerin Derya Türk-Nachbaur fordert den Volkswagen-Konzern zu Konsequenzen aus der schlimmen Menschenrechtslage in der chinesischen Region Xinjiang auf. „Es ist nicht von der Hand zu weisen: Uiguren werden dort als Zwangsarbeiter von unterschiedlichen Unternehmen missbraucht“, sagte die Bundestagsabgeordnete dem Tagesspiegel am Freitag. Sie ist eine der Initiatorinnen des überparteilichen „Parlamentskreises Uiguren“ im Deutschen Bundestag.

Erst vergangene Woche hatte der deutsche Chemiekonzern BASF deshalb den Rückzug aus zwei Joint Ventures in Xinjiang angekündigt. Unter anderem verwies BASF auf Berichte über mögliche Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren. Auch die Volkswagen AG prüft nach erneuten Berichten über Menschenrechtsverletzungen ihr Engagement in der Region. Der Konzern betreibt dort unter anderem ein riesiges Test-Gelände.

Laut Türk-Nachbaur ist es „sehr gut“, dass das Engagement in der Region „nun endlich offen in der deutschen Wirtschaft“ diskutiert wird. Das reicht der SPD-Politikerin aber nicht: „Der Rückzug von BASF aus der Region ist richtig“, sagte sie dem Tagesspiegel. „Auch VW und andere deutsche Firmen sollten nun dringend über die Konsequenzen aus der Menschenrechtssituation dort nachdenken.“

Die Region Xinjiang liegt im Nordwesten Chinas. Die muslimische Minderheit der Uiguren wird dort systematisch unterdrückt und überwacht. Internationale Recherchen in der abgeschotteten Region haben zutage gebracht, dass dort mehr als eine Million Menschen in Umerziehungslagern eingesperrt sein könnten. Außerdem soll die Volksgruppe zur Zwangsarbeit verpflichtet sein. Die chinesische Regierung hat solche Vorwürfe stets zurückgewiesen und als „Lügen“ bezeichnet.