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Tagesspiegel Plus
Trotz warnender Töne im Bundesrat: Wie es zum Durchbruch beim Cannabis-Gesetz kam
Das Cannabis-Gesetz passiert den Bundesrat. Zwei Ministerpräsidenten aber brechen ihre Koalitionsverträge und votieren entgegen der Kabinettsabsprachen.
Von Albert Funk
Es kommt nicht häufig vor, dass im Bundesrat praktisch alle Reden parteiübergreifend gegen ein Gesetz gehalten werden – und es dennoch zwar ohne Probleme durch die Länderkammer geht. Beim Cannabis-Gesetz der Ampelkoalition ist es am Freitag so gewesen. Sechs Gegenreden, mit warnenden Tönen.
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