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„Kein Platz für sein Gedankengut“ : CDU-Generalsekretär fordert Maaßen zum Parteiaustritt auf
Die letzten Äußerungen von Hans-Georg Maaßen entfachen erneut die Debatte um seinen möglichen Austritt aus der CDU. Ein Parteiausschlussverfahren werde jetzt geprüft.
Nach mehreren umstrittenen Äußerungen von Hans-Georg Maaßen hat CDU-Generalsekretär Mario Czaja den früheren Verfassungsschutzpräsidenten zum Parteiaustritt aufgefordert. Die CDU distanziere sich mit Nachdruck von den Äußerungen Maaßens, schrieb Czaja am Dienstag auf Twitter.
„Für seine Äußerungen und das damit zum Ausdruck gebrachte Gedankengut ist in unserer Partei kein Platz. Ich fordere Herrn Maaßen deswegen entschieden auf, aus der CDU Deutschlands auszutreten.“
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Zuvor hatte Maaßen in einem Tweet behauptet, Stoßrichtung der „treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum“ sei ein „eliminatorischer Rassismus gegen Weiße“. Zudem gab er dem Publizisten Alexander Wallasch ein Interview für dessen Blog. In diesem spricht Maaßen ebenfalls von Rassismus, der „gegen die einheimischen Deutschen betrieben“ werde.
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Häufige Themen auf Wallaschs Blog sind unter anderen eine vermeintlich außer Kraft gesetzte Rechtsstaatlichkeit während der Corona-Pandemie und Einwanderung, die als „illegale Massenzuwanderung“ betrachtet wird.
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Zu den jüngsten Äußerungen von Hans-Georg Maaßen erklärt der Generalsekretär der CDU Thüringen, Christian Herrgott: „Die Äußerungen von Herrn Maaßen spiegeln weder die Sprache noch die Geisteshaltung der CDU Thüringen wider. Die Sprache von Antisemiten und Verschwörungsideologen hat keinen Platz in unserer Mitte. Wenn unsere Weltanschauung und unsere Überzeugungen nicht mehr zu Herrn Maaßen passen, sollte er sich eine neue Heimat suchen.“
Der Berliner CDU-Landeschef Kai Wegner sagte dem „Tagesspiegel“, Maaßen habe eine weitere Grenze überschritten. „Jetzt muss Schluss sein. Wer sich so äußert, hat in der CDU nichts mehr zu suchen.“
Spiegel-Informationen zufolge prüfe die CDU ein mögliches Parteiausschlussverfahren. Um das Verfahren in die Wege zu leiten, sei das Konrad-Adenauer-Haus bereits im Austausch mit der CDU Thüringen.
Maaßen will nach eigenen Angaben bei Twitter Vorsitzender der Werteunion werden. (dpa, TSP)
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