Das wird teuer. Bei der Aktionswoche der Polizei wird ein auf der Busspur parkendes Fahrzeug abgeschleppt. Foto: Marion van der Kraats/dpap

Polizeiaktion in Berlin Den meisten Falschparkern fehlt das Unrechtsbewusstsein

Stefan Jacobs
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Eine Woche lang ging die Polizei auf bestimmten Strecken konsequent gegen Falschparker vor. Die zeigten sich oft wenig einsichtig.

Wer illegal auf Radstreifen und Busspuren parkt, findet das selbst meist in Ordnung. Dieses Fazit zieht die Polizei nach ihrer einwöchigen Schwerpunktaktion, bei der sie gemeinsam mit der BVG und Ordnungsämtern von sechs Bezirken gegen verkehrswidriges Halten und Parken auf Bus- und Radspuren vorgegangen war: „Ein spürbares Unrechtsbewusstsein war kaum wahrzunehmen“, teilte das Präsidium am Montag mit. Es sei anzunehmen, dass die Erwischten ihren Egoismus „regelmäßig sorglos über die Interessen der Allgemeinheit stellen“.

Die Aktion konzentrierte sich auf 40 Strecken

In Zahlen ergab die auf etwa 40 Strecken konzentrierte Aktion 2304 Anzeigen. 92 Fahrzeuge seien „zur Gefahrenabwehr kostenpflichtig abgeschleppt“ worden – vier Prozent der Erwischten. Unter den Verstößen dominierten Autos auf Radstreifen auf der Fahrbahn (497 Fälle, 31 abgeschleppt) vor Busspuren (432/18), Zweite-Reihe-Parkern (398/4) sowie Falschparkern auf baulichen Radwegen (166/13). Über allen steht eine „sonstige“ Mehrheit mit 811 Fällen, von denen 26 abgeschleppt wurden.

Fußgänger und Radfahrer hätten auf die Aktion dankbar reagiert, teilt die Polizei mit. Die meisten erwischten Autofahrer hätten dagegen trotz großer Ankündigung nichts gewusst. Viele hätten ihre Autos schnell weggefahren, sobald Kontrolleure in Sicht kamen – aber hinterher seien die Rad- und Busspuren „genauso schnell wieder blockiert“ gewesen. Und immer wieder habe sich das Dilemma des Lieferverkehrs gezeigt, der oft kaum Chancen habe, legal zu halten.
Das Ausmaß des Problems hatte der Umweltverband BUND bereits 2014 dokumentiert: Bei der Aktion „Radspuren frei“ gingen binnen 99 Tagen 5964 Blockaden ein. Und im „Fahrradklimatest des ADFC“ ist Berlin auch wegen der Schulnote 5,1 beim Thema „Falschparkerkontrolle auf Radwegen“ in den Tabellenkeller gerutscht.

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