© Tagesspiegel/Stefan Jacobs
Kein Protest in Berlin-Neukölln: Pro-israelische Demonstration am Silvesterabend abgesagt
Nach Verbot der antiisraelischen Demonstration in der Silvesternacht wird es auch keine pro-israelische Gegendemonstration geben. Der Anmelder hat sie zurückgezogen.
| Update:
Nach dem Verbot einer pro-palästinensischen Demonstration durch Neukölln in der Silvesternacht ist auch die pro-israelische Gegendemonstration abgesagt worden. Das sagte der Anmelder, der frühere Abgeordnete Marcel Luthe, am Sonnabend dem Tagesspiegel.
Am Freitagabend hatte die Versammlungsbehörde die propalästinensische Demonstration unter dem Motto „No Celebration During Genocide“ untersagt.
Die Prognose lautet: Aufgrund der Erfahrungen, insbesondere seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober, bestehe die Gefahr, dass es zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten kommt.
Empfohlener redaktioneller Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgewählten, externen Inhalt, der den Artikel für Sie mit zusätzlichen Informationen anreichert. Sie können sich hier den externen Inhalt mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden.
Ich bin damit einverstanden, dass mir der externe Inhalt angezeigt wird. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr Informationen dazu erhalten Sie in den Datenschutz-Einstellungen. Diese finden Sie ganz unten auf unserer Seite im Footer, sodass Sie Ihre Einstellungen jederzeit verwalten oder widerrufen können.
Die Polizei befürchtete zudem, dass Gewaltbereite die Demo kapern und für Böllerkrawalle nutzen. Gegen die Demonstration, die durch den Hotspot der Silvesterrandale vor einem Jahr und der antiisraelischen Krawalle seit Oktober führen sollte, hatte Luthe seine Gegendemonstration angemeldet. Das Motto: „Nie wieder ist jetzt. Und hier. Neukölln friedlich gegen Antisemiten und Straftäter.“
Nun nimmt er seine Anmeldung zurück. Denn der Anlass falle durch das Verbot der propalästinensischen Demo weg, sagte er.
Eine Hintertür lässt sich Luthe aber offen: Sollten das Verwaltungs- oder das Oberverwaltungsgericht das Verbot aufheben und die Demo doch stattfinden, wolle er seine Gegenkundgebung gleich wieder anmelden. Bislang jedoch hat der Anmelder der propalästinensischen Demo nach Tagesspiegel-Informationen keinen Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht.
Ohne Zwischenfälle verlief derweil eine propalästinensische Demonstration am Samstag auf dem Kurfürstendamm in Charlottenburg. Rund 500 Menschen nahmen nach Polizeiangaben an dem Aufzug unter dem Titel „Solidarität mit Palästina“ teil. Es habe bislang keine Vorkommnisse gegeben, sagte eine Polizeisprecherin am Nachmittag. Die Demonstration sei von rund 240 Polizistinnen und Polizisten begleitet worden. Sie begann am Adenauerplatz und führte bis zum Olivaer Platz. (mit dpa)
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- false
- showPaywallPiano:
- false