Das Verfassungsgericht billigt die Notbremse. Das darf man kritisieren. Die Schimäre eines „tiefen Staates“ zu verbreiten, ist aber gefährlich. Ein Kommentar.
Thema
Angela Merkel
Der designierte Kanzler Olaf Scholz wehrt sich gegen den Vorwurf der Zögerlichkeit in der Coronakrise. Er kündigt zudem an, anders regieren zu wollen.
Lange schienen Olaf Scholz und die SPD im Rennen ums Kanzleramt abgeschlagen. Wie sie sich vorankämpften, beschreibt Stephan Lamby in seinem Buch "Entscheidungstage".
Mit Waffen für die Ukraine kann der Westen Russlands Kosten für einen Angriff erhöhen. Schwere Zeiten für die Neulinge in der Ampel-Regierung. Ein Kommentar.
Was soll der Bürger schon tun, wenn „die da oben“ es so grandios verbocken? Vielleicht das: sich von „denen da oben“ emanzipieren. Eine Glosse.
Mit Nina Hagens „Du hast den Farbfilm vergessen“ wünscht sich Angela Merkel ein Ost-Lied zum Zapfenstreich – und holt DDR-Musik damit aus der Ostalgie-Ecke.
Hier die Selbstinszenierung der kommenden Scholz-Regierung, dort die immer katastrophischer werdende Pandemie: Da passt etwas nicht zusammen.
Der Pfarrer und ehemalige DDR-Oppositionelle Rainer Eppelmann über die politischen Anfänge der Kanzlerin, Treffen in Konzerten und die Spuren der Macht.
Zweimal hat die Kanzlerin mit Machthaber Lukaschenko telefoniert. Polens Ministerpräsident Morawiecki findet das hinderlich im Kampf für ein freies Belarus.
Nach 16 Jahren tritt Merkel als Kanzlerin ab. Für ihren Zapfenstreich hat sie sich bei der Bundeswehr überraschende Lieder gewünscht.
In Deutschland hat die Zahl der Corona-Toten die Marke von 100.000 erreicht. Hinter jeder Zahl stehen Menschen, Namen, Gesichter, Schicksale.
Bei ihrer wohl letzten Kabinettssitzung bekommt Angela Merkel ein symbolträchtiges Geschenk. Einen großen Blumenstrauß gibt es auch.
Deutschland leidet nicht unter dem Übergang zur neuen Regierung - mit einer Kanzlerin und einem "virtuellen" Kanzler. Ein Kommentar.
Die Nachfrage nach Antigen-Schnelltests ist wieder stark gestiegen. Doch Virologen warnen vor einem falschen Gefühl der Sicherheit, vor allem bei Geimpften.
Eine humanitäre Lösung an der Grenze mit Belarus wäre typisch Merkel. Aber das Risiko der Isolierung Deutschlands ist noch höher als 2015. Ein Kommentar.
Olaf Scholz glaubt, die Ampel-Maßnahmen reichen. Angela Merkel wählt eine CDU-Schalte, um ihm zu signalisieren: Ganz sicher nicht. Droht ein größerer Lockdown?
Offen und ehrlich: Hans-Ulrich Jörges legt die „Lebensbeichte eines Kolumnisten“ ab.
Kanzlerin Merkel betont angesichts der Lage an der EU-Außengrenze die Bedeutung von Organisationen wie dem UNHCR. Aber die Organisation hat vor Ort Probleme.
Angela Merkel hat zweimal mit Lukaschenko telefoniert. Dafür wurde zum Teil heftig kritisiert. Dabei geht es um Menschen, um Humanität. Ein Kommentar.
Die Coronalage ist bedrückend, die Stimmung der Bürger mies – und klar regiert wird gerade nicht. Das Vertrauen in die Parteien schwindet. Ein Kommentar.
Die Kanzlerin trifft sich am Donnerstag mit den Länderchefs. Laut einer Beschlussvorlage sollen diese weiterhin Lockdowns verhängen können. Die Details.
An der EU-Außengrenze zeichnet sich seitens Belarus leichte Entspannung ab. Zudem bemüht sich Kanzlerin Merkel persönlich um eine weitere Deeskalation.
Deutschland hat Polens Interessen nicht genug beachtet. Solidarität an der EU-Außengrenze ist nötig, aber kein Rabatt beim Rechtsstaatprinzip. Ein Gastbeitrag.
Sobald die neue Regierung steht, endet die Ära Merkel. Doch auch nach ihrer Amtszeit wird sie ein Büro haben – Berichten zufolge mit üppiger Ausstattung.
Erstmals nach der gefälschten Wahl in Belarus spricht die Kanzlerin mit Lukaschenko. Doch in Polen und den baltischen Staaten stößt das Vorgehen auf Kritik
Dass die Kanzlerin mit dem Machthaber von Belarus zur Lage der Flüchtlinge telefoniert, finden die Grünen „verheerend“. Nun will Lukaschenko noch ein Gespräch.
Wir sind abgelenkt und schaffen es nicht, die Impfpflicht zu beschließen und unsere Kinder zu schützen. Alle reden durcheinander. Die Kolumne Spiegelstrich.
Tausende Menschen stecken im polnisch-belarussischen Grenzgebiet fest. Die Politik sucht Lösungen. Der Bundesaußenminister wendet sich an die Fluggesellschaften.
Die inhumane Lage an der EU-Außengrenze zu Belarus wird nach dem Streit um russisches Gas zum Konfliktpunkt zwischen Grünen, SPD und FDP. Ein Kommentar.
Vor dem Bundesverfassungsgericht kann jeder klagen: Auch die ganz großen Themen landen verstärkt dort – und geben ihm Macht.
CDU habe sich als ernsthafter Partner der Regierung verabschiedet + Merz, Braun und Röttgen bewerben sich für CDU-Vorsitz + Der Newsblog
Die geltenden Corona-Maßnahmen müssten härter ausfallen. Das finden 49 Prozent der Befragten im Politbarometer, mehr als doppelt so viel wie Ende Oktober.
Begegnet Olaf Scholz der aktuellen Corona-Lage zu kühl und nüchtern? Nein, er macht es richtig. Und besser als Merkel. Ein Kommentar.
Im Spätsommer 2015 war Merkels Satz „Wir schaffen das“ prägend für die deutsche Migrationspolitik. Es sei aber nicht alles ideal gelaufen, räumte sie ein.
Die scheidende Kanzlerin verkündet unangenehme Corona-Botschaften. Dabei wäre jetzt für den Nachfolger die Zeit für Verantwortung. Ein Kommentar.
Nach dem ernüchternden Ergebnis des G20-Treffens kommen nun Regierungschefs aus rund 200 Staaten zum Weltklimagipfel zusammen. Die Vorzeichen sind schwierig.
Die Erpressung der EU durch Lukaschenko in der Flüchtlingsfrage erinnert an den Druck durch Erdogan 2015. Doch die Unterschiede sind groß. Ein Kommentar.
Europa und die USA tun mehr für das Klima und spenden mehr Impfdosen für arme Länder als andere. Damit die mitziehen, muss der Druck wachsen. Ein Kommentar.
Ältere Bürger sollen mit Auffrischimpfungen rasch gegen Impfdurchbrüche geschützt werden. Die Bundesregierung will sich dazu mit den Ländern beraten.
Volker Rühe über Deutschlands Rolle bei der atomaren Abschreckung, Merkels Fehler auf diesem Feld und die Aufgaben der Ampelkoalition in der Welt.