Meinungsfreiheit: Offener Brief an Putin

Kurz vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Sotschi haben mehr als 200 Autoren aus aller Welt die Wahrung der Meinungsfreiheit in Russland angemahnt. In einem offenen Brief, der am Donnerstag unter anderem in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ und im „Guardian“ erschien, prangert die Gruppe unter anderem die Anti-Homosexuellen-Gesetze in dem Land an.

Zu den Unterzeichnern zählen die Literaturnobelpreisträger Günter Grass, Elfriede Jelinek und Orhan Pamuk. In Russland ist es etwa verboten, in Gegenwart von Kindern positiv über Homosexualität zu sprechen. Die Spiele in Sotschi beginnen an diesem Freitag.

„Während der letzten 18 Monate haben die russischen Gesetzgeber eine Reihe von Gesetzen verabschiedet, die das Recht auf freie Meinungsäußerung in Russland in einen Würgegriff nehmen“, heißt es in dem Brief. „Als Schriftsteller können wir nicht tatenlos zusehen, während unsere Journalisten- und Schriftstellerkollegen zum Stillschweigen gedrängt werden oder Verfolgung und oftmals drastische Bestrafung riskieren für die bloße Mitteilung ihrer Gedanken.“ Die Schriftsteller erwähnen in dem Brief neben dem Gesetz zur so genannten homosexuellen Propaganda und zur Blasphemie auch die Regelungen der Regierung, die etwa „religiöse Beleidigung“ verbieten.

„Eine gesunde Demokratie muss die unabhängigen Stimmen aller ihrer Bürger hören; die globale Gemeinschaft braucht die Vielfalt russischer Meinungen und wird durch sie bereichert“, erklären die Autoren. „Deshalb drängen wir die russische Regierung, diese Gesetze, die die freie Meinungsäußerung unterdrücken, aufzuheben, Russlands Verpflichtungen im Rahmen des internationalen Pakts für bürgerliche und politische Rechte anzuerkennen und die Meinungs- und Glaubensfreiheit zu respektieren.“ (dpa)