Gleich in Fahrt : Neuer Minister Rainer Genilke scheut Konflikte nicht

Zehn Monate sind nicht viel Zeit, um wirklich noch etwas zu wuppen für bessere Zugverbindungen und Straßen im Land. Doch profilieren kann man sich da bis zur Landtagswahl im September 2024 schon. Dass er genau das vorhat, machte Brandenburgs neuer Infrastrukturminister Rainer Genilke (CDU) am Mittwoch sofort nach seiner Ernennung und Vereidigung im Landtag in Potsdam deutlich.

Der 55-Jährige musste gleich in der Fragestunde ans Pult, mehrfach. Er tat dies auf seine offensive Art, die sich im Stil durchaus von seinem zurückhaltenden Vorgänger Guido Beermann (CDU) unterscheidet, der Anfang November aus persönlichen Gründen zurückgetreten war.

Ohne Scheu vor Konflikten und dem offenen Wort

Genilke hat offenkundig Spaß an freier Rede, scheut da auch keinen Widerspruch. „Sie sind einer ziemlichen Ente aufgesessen!“, belehrte Genilke ungerührt eine SPD-Abgeordnete. Die hatte sich in einer Dringlichen Anfrage - gleich nach denen zum drohenden Aus des Reifenwerks Fürstenwalde - zu „gravierenden Mängeln“ an der über zwei Jahre gerade sanierten Ortsdurchfahrt von Segeletz an der Bundesstraße 5 erkundigt, von der aus Regenwasser angrenzende Grundstücke flute, wobei sie sich auf einen Bericht des RBB-Fernsehens bezog.

Es gebe an der Straße bei der Regenwasser-Entwässerung „keine Mängel“, antwortete Genilke. Die Straße sei zudem noch nicht einmal abgenommen. Die Sanierung habe länger gedauert, weil es archäologische Grabungen gab, ein Friedhof habe umgebettet werden müssen. „Der Respekt vor den Toten gebietet es, nicht einfach die Bagger anrollen zu lassen.“ Warum die Sicht des Landesbetriebes für Straßenwesen im RBB-Fernsehbericht nicht vorgekommen sei, entziehe sich seiner Kenntnis.

Erst ab 13. Dezember RE1 wieder pünktlich - vielleicht

Konfliktscheu, das zeigte die Szene, ist der Neue nicht. Und das Metier seines Ressorts kennt er sowieso aus dem Effeff. Er war langjähriger Verkehrsexperte der damaligen CDU-Oppositionsfraktion, von 2014 bis 2020 Präsident der Landesverkehrswacht und war seit der Regierungsbildung 2019 Staatssekretär im Infrastrukturministerium, womit er bisher fehlende Verwaltungserfahrung sammelte.

Unhaltbare Ankündigungen, da ist er wie Beermann, sind nicht sein Ding. Als er im Landtag zu den aktuell meist unpünktlichen Zügen beim RE1, der wichtigsten, am meisten genutzten Regio-Verbindung gefragt wurde, machte Genilke wenig Hoffnung. Die derzeitige Pünktlichkeit sei nicht zufriedenstellend, er hoffe, dass es nach Fertigstellung einer Baustelle ab 13. Dezember besser werde. „Bis dahin ist die Situation, wie sie ist. Ich kann sie nicht kurzfristig umbiegen.“ Als neuer Infrastrukturminister war Genilke da schon voll in Fahrt.