Zunächst bis April 2024: Auch Thüringen erlässt Abschiebestopp für Jesiden

Nach Nordrhein-Westfalen werden Jesiden auch aus Thüringen zunächst nicht abgeschoben. Ob es ein Option zur Verlängerung gibt, wie in NRW, ist noch unklar.

05.01.2024, 16:26 Uhr

Nach Nordrhein-Westfalen erlässt auch Thüringen ein Abschiebestopp für Jesiden. Die Regelung betrifft Frauen und minderjährige Kinder und soll zunächst bis April 2024 gelten, wie das Büro der Thüringer Migrationsbeauftragten mitteilte.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, begrüßte die Entscheidung. Als zweites Land widersetze sich Thüringen „der herzlosen Abschiebepolitik“ von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), schrieb Lucks auf X (vormals Twitter).

Als erstes Bundesland hatte Nordrhein-Westfalen kurz vor Weihnachten einen sofortigen Abschiebestopp für jesidische Frauen und Kinder verhängt. Der Abschiebestopp dort soll für drei Monate gelten mit der Option, ihn von Seiten des Landes einmal um drei Monate zu verlängern.

Wer sind die Jesiden?

Jesiden sind eine religiöse Minderheit unter den Kurden. Weltweit hat die monotheistische Religionsgemeinschaft mehrere hunderttausend Mitglieder. Die Jesiden leben vor allem im nördlichen Irak, viele sind jedoch vor der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) geflüchtet. Ferner leben Jesiden in Nordsyrien, dem Nordwestiran und in der südöstlichen Türkei. Auch in Westeuropa gibt es inzwischen jesidische Gemeinden. Nach Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung findet sich die weltweit größte Diasporagemeinde der Jesiden in Deutschland. Rund 150.000 Personen gehören ihr demnach an.

Jesiden wurden im Laufe der Jahrhunderte immer wieder verfolgt, sowohl religiös als auch - wegen ihrer Zugehörigkeit zu den Kurden - ethnisch. Fundamentalistische Muslime betrachten sie als „ungläubig“ und „vom wahren Glauben abgefallen“. Deshalb verbergen Jesiden in ihren Heimatgebieten häufig ihre Identität. Das Verhältnis zu Christen gilt nach eigenen Angaben als gut.

Der Bundestag stufte im vergangenen Jahr die Verfolgung der Jesiden als Völkermord ein. Ab 2014 hatten IS-Milizen nach Schätzungen 5.000 Angehörige der religiösen Minderheit getötet.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) versichert, das Engagement der Jesidischen Gemeinschaft habe das Bundesland bereichert. Er könne zwar nicht über Asylgesuche entscheiden, aber es gehöre „sehr wohl zu meinen Aufgaben, mich dafür einzusetzen, dass Menschen, die in Thüringen leben, die Sicherheit erhalten, die sie für eine gute Integration benötigen“. (KNA)

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