Alfred Grosser über das Attentat von Nizza: Was wird aus meinem Frankreich ?

Ein entsetzliches Attentat in Nizza. Neben der Tragik stellen sich viele Fragen. Zunächst nach einer doppelten Vergangenheit. Wie war die Stimmung kurz davor? Wie waren die Reaktionen nach den vorigen Attentaten, bei „Charlie Hebdo“ und beim Bataclan?

Noch am gleichen Abend, ein großer Seufzer der Erleichterung. Frankreich war noch im Fußball vertieft. Außer den russischen Berufsrowdies am Anfang in Marseille ist alles gut gegangen. Überall wirksame Kontrollen, auch zu den Fanzonen. Freude und immer mehr (übertriebener) Nationalstolz bis zum Endspiel. Man hätte gewinnen können, aber man verlor. Mit Würde. Der Trainer beglückwünschte die Portugiesen, die in ganz Frankreich freundschaftlich, aber doch etwas schadenfreudig feierten. Portugal hatte Frankreich noch nie besiegt, die Franzosen nicht die Deutschen, die Deutschen nicht die Italiener. Also dreimal ein Novum. Nur, dass der deutsche Trainer sich schlecht benommen hat. Das deutsche Team habe ungerecht verloren, weil viel besser als die Franzosen, was in der ersten Halbzeit gestimmt hatte, aber nicht in der zweiten. In Frankreich hieß es lediglich als Antwort, dass die Deutschen beim Elfmeterschießen wirklich viel Glück gehabt haben und dass wirklich kein Stolz aufzubringen war, wenn Schweinsteiger, Özil und Müller nicht getroffen hatten, während der Siegtreffer von einem Unerfahrenen unter dem Leib des Torwarts geschossen worden war, der wegen seines Alters eine halbe Sekunde zu spät in den richtigen Winkel geflogen war. Die Niederlage im Endspiel war bitter für Frankreich, aber die Freude blieb, wie in Deutschland 2006.

Sogar das große Konzert vor dem Eiffelturm und das Feuerwerk waren von Zehntausenden Besuchern der Fanzone gefeiert und mit einem Aufatmen nach dem Motto „Nun ist doch nichts passiert“ begrüßt worden. Leider geschah die Katastrophe genau zur gleichen Zeit, nämlich am Abend des 14. Juli, des Nationalfeiertags.

Als Redakteure und Zeichner von „Charlie Hebdo“ ermordet wurden, war die Entrüstung allgemein. An der enormen, friedlichen Demonstration nahmen auch Tausende teil, die nie das satirische Blatt gesehen hatten. Persönlich fand ich manche Nummern, die ich mir angesehen hatte, schlicht unerträglich. Nicht besonders wegen des Islam. Der Papst und andere kamen noch unwürdiger weg. Die Morde brachten den Überlebenden Millionenauflagen, mit Schwierigkeiten, diese Unsummen zu bewältigen. Heute noch ist die Auflage höher als vor dem Attentat erträumt. Aber es ging eben um die Pressefreiheit, und dies ist wirklich ein hoher Wert. Er sollte immer noch so hoch gehalten werden, wobei doch eine gewisse doppelte Skepsis vorhanden ist. Einerseits weiß man immer mehr, welche Medien in Frankreich welchem Großunternehmer gehören und wie es an der Freiheit der Journalisten in Zeitungen und Fernsehen hapert. Andererseits sieht man, dass mit Erdogan verhandelt wird, als sei er nicht ein Mörder der Pressefreiheit, mit harten Strafen für kritische Journalisten? Dank seiner hörigen Richter, deren Unabhängigkeit in Deutschland und Frankreich als anderer hoher Wert im Großen und Ganzen bewahrt bleibt.

Das Attentat in Paris war gegen die Jugend gerichtet

Das Massentöten vom 13. November 2015 war gegen die Jugend gerichtet. Im Konzertsaal Le Bataclan begeisterten sich fast nur junge Leute für ihre Musik. Und die Cafés, in die hineingeschossen wurde, standen keineswegs in den vornehmen Vierteln der Hauptstadt. Besonders beeindruckend war die Tatsache des Schießens gewissermaßen Auge in Auge. Beim Selbstmord mit der Bombe bemerkt der Täter kaum seine Opfer. Hätte es vermieden werden können? Donald Trump hat die Antwort, die er mit seinen Freunden der National Rifle Association verkündet hat: Wären die Zuhörer im Bataclan (er kannte den Namen) bewaffnet gewesen, so hätten sie auf die Angreifer schießen können! In den USA sind von der furchtbaren Schusswaffe des amerikanischen Massenmörders acht Millionen Exemplare vorhanden. Und es wird vorgeschlagen, auch Schulkinder zu bewaffnen!

Als Konsequenz der November-Attentate waren unter allgemeiner Zustimmung der Parlamentarier in Versailles bei einer Sondertagung beider Kammern vom Staatspräsidenten François Hollande eine Reihe von Maßnahmen verkündet worden, die dann tatsächlich zum Gesetz wurden. Mit dem Ausnahmezustand kann die Polizei vieles rechtfertigen, nicht nur verdächtigen Ausländern gegenüber. Nächtliche Hausdurchsuchungen dürfen ohne richterliche Erlaubnis durchgeführt werden. Überhaupt ist die Justiz weitgehend beiseite geschoben worden. Mehrmals verlängert, sollten die Notverordnungen am 31. Juli nicht mehr gültig sein, aber nach Nizza werden sie nun vom Parlament auf weitere drei Monate verlängert.

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Nizza: Was ist geschehen ? Ein Lkw bricht in die durch ein Band gesperrte Promenade des Anglais ein. Abertausende gehen dort friedlich spazieren zu Ehren des 14. Juli. Der Fahrer fährt in die Menge hinein und zerstört Menschenleben, weil er auf einer Strecke von zwei Kilometern tötet. Diesmal liegen auch zerstörte Kinderwagen neben den Leichen. Da noch manche Menschen bewusstlos in Krankenhäusern liegen, kann, während ich schreibe, die genaue Zahl der Opfer noch nicht festgestellt werden. Warum der Lkw nicht früher gestoppt werden konnte, bleibt ein Mysterium. Der Fahrer schoss auf Polizisten und wurde durch Schüsse von der Gegenseite getötet. Hatten die zahlreichen Sicherheitskräfte keinen Nagelteppich zur Verfügung, den die Landstraßenpolizei benutzt, um Flüchtige zum Halten zu zwingen?

Wie sieht Frankreich nun aus? Die politische Einigkeit ist verschwunden. Die ersten Vorwürfe an die sozialistische Regierung betreffen die Persönlichkeit des Massenmörders. Mohamed Lahouaiej-Bouhlel war ein Tunesier, der seit Langem in Frankreich lebte, mit Frau und drei Kindern. Vorbestraft? Ja, aber für kleine Delikte, die mit Immigration oder Islam nichts zu tun hatten. Die Nachbarn sagen, er sei nie in einer Moschee gewesen. Er trank Wein und rauchte, auch Shit. Hätte man ihn nicht überwachen sollen? Regierung und Polizei antworten, dass für eine Überwachung sechs „Überwacher“ vorhanden sein müssten, also wäre man völlig überfordert, wenn jeder Nordafrikaner überwacht sein sollte. Nun kommen aber Experten des Terrorismus, die daran erinnern, dass wichtige Führer des Terrors im Fernsehen gesagt hätten, wenn man keinen Sprengstoff habe, solle man mit Lkws so viele Leute töten wie nur möglich. Konnte er seine Tat allein vorbereiten? Heißt dies aber nicht, dass man jedenfalls die Einwanderung nicht nur für Flüchtlinge überhaupt radikal begrenzen sollte? Wird dabei die schon vorhandene Fremdenfeindlichkeit noch verstärkt? Werden dann nicht die Millionen friedlichen, integrierten Moslems dem ständigen Argwohn ausgesetzt?

Bei uns sagt niemand von einem Politiker, er habe Migrationshintergrund

Wer ist denn Franzose? Es gibt eine schöne und eine unschöne Antwort. Die schöne: Bei uns sagt niemand von einem Politiker, er habe Migrationshintergrund. Unser Premier Minister Manuel Valls ist Franzose seit 1982 und hat zugleich die spanische Nationalität. Die Erziehungsministerin Najat Vallaud-Belkacem, Französin seit 1985, ist zugleich Marokkanerin, wie die Arbeitsministerin Myriam El Khomri. Die Bürgermeisterin von Paris ist Französin seit 1973, und Nicolas Sarkozy erwähnt manchmal, trotz seines Nationalismus, dass er Sohn eines ungarischen Flüchtlings ist. (Ich bin übrigens Sohn eines 1933 geflohenen Frankfurter Kinderarztes, aber voller Franzose "par naturalisation" seit 1937). Die unschöne Antwort: Tausende junge Leute in den sogenannten Banlieues sind auch Franzosen, im allgemeinen ohne zweite Staatsbürgerschaft. Leider sind sie völlig diskriminiert durch das Schulsystem, in den Berufsaussichten, durch die Behandlung der Polizei. Da sie in ihrer französischen Identität diskriminiert werden, suchen sie eine andere. Das mag der Islam sein, der für manche die Versuchung bereithält, sich dem „Islamischen Staat“ zu unterwerfen. Dagegen anzugehen, sollte zunächst zur (kostspieligen) Verwandlung ihrer gesellschaftlichen Lage führen.

Die nächste Frage sollte lauten: Warum Frankreich? Bis jetzt ist die Bundesrepublik vom Terror verschont geblieben. Vergangenheit und Gegenwart spielen eine Rolle. Frankreich und Nordafrika: eine oft blutige Geschichte der Unterdrückung. Mit Blick auf Syrien und den Libanon erinnern die Terroristen oft an das französisch-britische Sikes-Picot-Abkommen von 1916, das den Nahen Osten zwischen den Einflusszonen beider Staaten festlegte. Frankreich ist heute ein Land der laïcité, der scharfen Trennung zwischen Religion und Staat, mit Freiheit für die Religionen, was nicht notwendigerweise anerkannt wird!

Dieses Frankreich ist leider heute in einer Lage, die ich als Patriot nur beklagen kann. „Einigkeit und Recht und Freiheit“ singt die deutsche Nationalmannschaft, wobei Einigkeit nicht Einstimmigkeit, sondern Einheit über die Grundwerte bedeutet. Bei uns gilt leider die Freiheit als die Möglichkeit, das Recht zu verneinen. Wir sind eigentlich kein Rechtsstaat mehr und vielleicht keine nationale Gemeinschaft. Verbände (darunter die der Landwirte) und Gewerkschaften missbrauchen die Demonstrationsfreiheit, um Straßen zu blockieren, jenseits jeglicher Legalität Gewalt auszuüben. Nur die Anliegen der Gruppe sind anzustreben, ob man nun Apotheker, Eisenbahner, Notar oder Metzger ist. Der Begriff des Allgemeinwohls ist abhanden gekommen, in Wechselwirkung mit der Politik.

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2017 wird gewählt. In Deutschland auch. Der Bundestag wird durch Verhältniswahl zusammengesetzt, was zu Koalitionen führt. In Frankreich wird ein Präsident gewählt werden mit einer Prozedur, an der die Weimarer Republik schuld ist. 1925 ist nicht der Katholik Wilhelm Marx gewählt worden, mit der Unterstützung der SPD, weil der Kommunist Ernst Thälmann bei der Stichwahl weiterhin kandidieren durfte und somit Marx Millionen Stimmen wegnahm, was den greisen Marschall von Hindenburg zum Präsidenten machte. Französische Konsequenz: Nur zwei dürfen in die entscheidende Runde. Die Wahrscheinlichkeit heute ist, dass Marine Le Pen eine der beiden sein wird und dann besiegt wird. Aber von wem? Auf der Linken hat kaum einer eine Chance. François Hollande ist höchst unpopulär und hat sein wichtigstes Wahlversprechen nicht gehalten. „Die Arbeitslosigkeit wird stark sinken. Sonst kandidiere ich kein zweites Mal.“ Er hat noch nicht gesagt, ob er kandidiert. Das macht es anderen wie dem Premier Manuel Valls oder dem Outsider und Wirtschaftsminister Emmanuel Macron unmöglich, in den Wahlkampf zu ziehen. Was ihr Regierungsprogramm wäre, ist ungewiss (Ja, es würde, wie heute, eine Regierung sein, die dem Präsidenten untergeordnet wäre. Die Artikel 20 und 21 der Verfassung besagen, dass der Premier die Macht hat, sogar die militärische, aber das ist seit Charles de Gaulle völlig in Vergessenheit geraten!)

Auf der rechten Seite geht es anders zu. Dort wird, wie in den USA und bei den Sozialisten, die sich vor vier Jahren überraschend für Hollande entschieden, eine Urwahl stattfinden. Alle eingetragenen Wähler dürfen den Kandidaten küren. Das kostet nur zwei Euro und eine Unterschrift unter ein nichtssagendes programmatisches Papier. Manche Kandidaten haben sich zur Verfügung gestellt. Jedoch sind nur zwei wichtig. Alain Juppé, Bürgermeister von Bordeaux, früher eher verhasster Premier und dann hervorragender Außenminister. Ich sage es ganz offen: Meine Frau, ich, unsere vier Söhne, die wahlberechtigten Enkelkinder, wir werden, obwohl eher links, für Juppé stimmen, um Sarkozy zu verhindern. Der ehemalige Präsident, unberechenbar, zur Zeit fremdenfeindlich und nationalistisch, ist noch nicht Kandidat, denn sobald er es wäre, müsste er den Vorsitz seiner Partei abgeben. Les Républicains sind eine junge Partei, die ehemalige UMP ist durch Sarkozy gut strukturiert. Zweimal schon, mit Raymond Barre und Edouard Balladur, hat derjenige verloren, der keinen Parteiapparat zur Verfügung hatte. Ich hoffe, dass es diesmal nicht so sein wird, denn dann sehe ich wirklich schwarz für mein Land.

Die nächste schlechte Nachricht ist aber wirtschaftlicher Natur: Jedes Attentat lässt die Touristen fliehen oder Frankreich meiden. Dabei ist gerade der Tourismus (und nicht der Mittelstand) das große Plus des französischen Außenhandels. Hier sollte man sich nicht so sehr mit Deutschland vergleichen. Eher mit Tunesien.

Der Autor ist Politikwissenschaftler und Publizist. Er wurde 1925 in Frankfurt am Main geboren und lebt seit 1933 in Frankreich. Neben vielen anderen Auszeichnungen erhielt er 1975 den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels.

Alfred Grosser