Koalitionsgipfel: Union mokiert sich über Schulz

Michael Grosse-Brömer ist, sportlich betrachtet, ein Fan des Hamburger HSV. Das mag erklären, weshalb sich der Fraktionsgeschäftsführer der Union am Dienstag dem weit offenen Tor der Gegenseite eher auf Umwegen nähert. „An harter politischer Arbeit teilzunehmen, scheint mir sinnvoll zu sein“, sagt Grosse-Brömer. Aber dann haut er das Ding doch rein: „Party statt Politik, das kann auf Dauer auch für einen SPD-Vorsitzenden nicht erfolgreich sein.“

Die Sache ist die, dass der neue SPD-Vorsitzende, also Martin Schulz, einen Termin abgesagt hat: Zur Koalitionsrunde nächste Woche könne er nicht kommen, weil da das Frühjahrsfest der SPD- Fraktion stattfinde. Die Absage wirkt umso kurioser, als der Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann zugesagt hat. Der erklärt sich jetzt verärgert über die Überschneidung. Der Koalitionsgipfel zu den Vorhaben bis zum Sommer sei „ohne meinen Wunsch terminiert“ worden – was immer das heißt – und Schulz sei für ihn eingesprungen zu einer Preisverleihung beim Fest.

„Es nützt ja nichts, wenn der Kanzler der Fröhlichste auf dem Sommerfest ist“

Bei der Union argwöhnen sie hinter Schulz’ Absage indessen ein taktisches Manöver mit dem Ziel, bloß nicht ins Großkoalitionäre verwickelt zu werden. Zu einem so wichtigen Amt wie dem SPD-Vorsitz, tadelt CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt, gehöre, „dass man Verantwortung übernimmt und sich nicht vor Entscheidungen drückt“. Sie hoffe sehr, dass sich Schulz das noch mal überlege. Grosse-Brömer stellt dem SPD-Kandidaten als gutes Vorbild Angela Merkel entgegen: „Diese Kanzlerin kümmert sich um die anstehenden Probleme“, sagt der CDU-Mann. „Es nützt ja nichts, wenn der Kanzler der Fröhlichste auf dem Sommerfest ist.“

Die Unionsspitzen – Partei- und Fraktionschefs – wollen an diesem Mittwoch das Treffen vorbereiten. Dabei dürfte am Rande auch die Frage angeschnitten werden, wie man mit dem Schulz-Effekt umgeht. CSU-Chef Horst Seehofer mahnte in der „Süddeutschen Zeitung“, die Union müsse an ihrer Form arbeiten. Sein Dauerkonkurrent Markus Söder legt im „Handelsblatt“ eins drauf: „Wir werden diesen Wahlkampf nicht im Stil einer Bilanzpressekonferenz gewinnen, es braucht auch Emotionen.“