Vorwurf der Agententätigkeit: Bundeswehrsoldat wegen Spionage für Russland angeklagt

Weil er einem russischen Geheimdienst Informationen geliefert haben soll, hat die Bundesanwaltschaft einen deutschen Berufssoldaten wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit angeklagt.

Thomas H. soll in einem Fall Informationen übermittelt haben, die er bei seiner beruflichen Tätigkeit im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz erlangte, wie die Behörde in Karlsruhe am Dienstag mitteilte.

Der Angeklagte war bereits im August festgenommen worden und sitzt seither in Untersuchungshaft. Der Bundesanwaltschaft zufolge wandte er sich ab Mai 2023 aus eigenem Antrieb an die russische Botschaft in Berlin und das Generalkonsulat in Bonn.

Seine Festnahme sorgte im vergangenen Jahr für großes Aufsehen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte danach strengere Sicherheitsprüfungen in Behörden an. Der Bundeswehrverband rief Soldaten zur Wachsamkeit gegenüber radikalen Tendenzen auf.

Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, wo H. arbeitete, vergibt jährlich Rüstungsaufträge in Milliardenhöhe. Im Zuge des Ukraine-Kriegs und der Wiederausrichtung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung wuchsen die Aufgaben der Mammutbehörde mit rund zwölftausend Mitarbeitern nochmals deutlich.

Ihm werden nun geheimdienstliche Agententätigkeit und die Verletzung des Dienstgeheimnisses vorgeworfen. Über die Zulassung der Anklage entscheidet das Oberlandesgericht Düsseldorf.

Es ist nicht der erste Fall von mutmaßlicher Spionage für Russland in einer wichtigen Regierungsbehörde in Deutschland. Im Dezember 2022 und im Januar 2023 wurden ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts (BND) und ein mutmaßlicher Komplize, Carsten L. und Arthur E., festgenommen. Sie sollen Russland deutsche Staatsgeheimnisse verraten und dafür Geld genommen haben. (AFP, dpa)