Große Bühne in New York: Außenminister Sigmar Gabriel vor den Vereinten Nationen (UN). Foto: Reutersp

Sigmar Gabriel und die SPD "Seine Zeit ist vorbei"

Hans Monath
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Außenminister würde Sigmar Gabriel gerne bleiben. Bei den Deutschen kommt er sehr gut an. Doch in seiner Partei gibt es massive Vorbehalte.

Als Sigmar Gabriel am Freitagmittag wieder in Berlin landete, lagen zwei harte Arbeitstage in New York hinter ihm. Der deutsche Außenminister hatte am Rande der UN-Vollversammlung Gespräche geführt und im Plenarsaal selbst eine Rede vor den Delegationen aus 193 Ländern gehalten. Darin erwähnte der SPD-Politiker zwar US-Präsident Donald Trump nicht namentlich, warnte aber klar vor einem Programm des „nationalen Egoismus“, das Trump zuvor an gleicher Stelle verkündet hatte.

Für jeden deutschen Außenminister ist die jährliche Generalversammlung ein Pflichttermin. In der Endphase des Wahlkampfs aber bietet sie auch eine große Bühne, auf der Minister-Botschaften eine viel größere Resonanz finden als auf einem deutschen Marktplatz. So verurteilte der Vizekanzler vor der Kulisse des UN- Hauptquartiers vor laufenden Kameras etwa die Vernichtungsdrohungen des US-Präsidenten gegen Nordkorea.
Für Gabriel war es der erste Auftritt vor den UN als Außenminister. Die Spitzenwerte an Beliebtheit, die er in Umfragen genießt, hat sich der SPD-Politiker in nur acht Monaten Amtszeit erarbeitet. Und er lässt keinen Zweifel daran, dass er auch im nächsten Jahr gerne als Chefdiplomat nach New York zurückkehren würde. Als er kürzlich im Interview mit "Spiegel online" darauf angesprochen wurde, dass eine zweite Amtszeit für ihn unwahrscheinlich sei, sagte er salopp: "Das wäre natürlich schade."

Die Gelassenheit, die Gabriel an den Tag legt, wenn es um seine eigene politische Zukunft geht, nehmen ihm freilich viele Parteifreunde nicht ab. Denn in seinen fast acht Jahren als SPD-Vorsitzender hat der Mann aus Goslar viele Genossen zeitweise begeistert, aber noch mehr Genossen vor den Kopf gestoßen und maßlos enttäuscht. Der Unmut hatte sich über Jahre aufgestaut. Als Gabriel im Januar Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten ausrief, gelang ihm ein Zug wie beim Judo: Er nutzte die Gegenkräfte, um in der Erleichterung großer Teile der SPD über seinen Verzicht auf die Kandidatur sich einen neues Amt zu sichern – eben das des Außenministers.
Viele in der Partei wollen nun verhindern, dass er in wichtige Parteiämter zurückkehrt und sehen auch keinen Grund, ihn noch einmal mit einem Ministerposten zu betrauen. Der Satz "Seine Zeit ist vorbei" ist mittlerweile von verschiedenen Parteiflügeln zu hören. Und er wird mit großem Nachdruck vorgetragen.

Die Entscheidung seines Vorgängers im Amt nennt er "irre"

Gabriels fulminanter Einsatz im Wahlkampf hat nicht dazu beigetragen, die Bedenken seiner Kritiker zu zerstreuen – im Gegenteil. "Wahlkampf in eigener Sache" und "Illoyalität" gegenüber Martin Schulz werfen ihm manche intern vor.

Tatsächlich hat der Außenminister den von ihm selbst installierten Kandidaten häufig blass aussehen lassen, indem er den Eindruck erweckte, nicht Schulz, sondern er selbst gebe die großen Linien des Wahlkampfs vor. So fuhr er als Erster Attacken auf den Nato-Beschluss zur Erhöhung der Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttosozialprodukts. Die von seinem Vorgänger Frank-Walter Steinmeier mitgetragene Entscheidung bezeichnete Gabriel als "irre" und versuchte, die Kanzlerin als Erfüllungsgehilfin von Trump hinzustellen. Schulz war gezwungen nachzuziehen.

Gegenüber Russland empfahl Gabriel eine "neue Entspannungspolitik" und stellte die Lockerung der EU-Sanktionen in Aussicht. Schulz, der als langjähriger EU-Politiker prinzipienfest Moskaus Völkerrechtsbruch beklagt, musste öffentlich dem Eindruck entgegentreten, es gebe Differenzen zwischen ihm und dem Außenminister. Und während der Kandidat jede Koalitionsspekulation tunlichst vermeidet, warb der Vizekanzler kürzlich in einem Interview für eine Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen.

Auch für das voraussichtlich schlechte Wahlergebnis wird Gabriel von manchen mitverantwortlich gemacht. Agenturchef Frank Stauss, der wichtige, andere SPD-Kampagnen leitete, sagt nun, die Zeit sei zu kurz gewesen, um eine vernünftige Wahlkampf-Strategie zu entwickeln. Es war der damalige Parteichef gewesen, der mit seiner Entscheidung für Schulz bis Ende Januar gezögert hatte.

Nach den gegenwärtigen Umfragen könnte die SPD ohnehin nur dann den Posten des Außenministers beanspruchen, wenn sie wieder Merkels Juniorpartner würde. Doch je näher der Wahltag rückt, umso mehr verfestigt sich in der Partei der Widerstand gegen eine Neuauflage der großen Koalition.

Ist die Karriere des Ex-Parteichefs als Außenminister damit bald vorbei? Eines wissen sie auch in der SPD: Noch in der verfahrensten Lage hat Gabriel oft einen Weg gefunden, an dessen Ende er wieder einen Schritt weiter war.

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