Protest in Iran: Mussawi ruft zum Trauertag auf

Den Donnerstag widmet die iranische Opposition den Opfern der Protestbewegung: Mit friedlichen Demonstrationen oder Besuchen in den Moscheen solle der bei den Protesten gegen die umstrittene Wahl getöteten Demonstranten gedacht werden, rief Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi auf seiner Internetseite auf. "Ich bitte die Menschen, ihre Solidarität mit den Familien zu zeigen [...], indem sie in die Moscheen kommen oder sich an friedlichen Demonstrationen beteiligen."

Staatlichen Medien zufolge waren am Rande der Proteste gegen die Wiederwahl von Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad bisher sieben Menschen ums Leben gekommen. In Medienberichten war am Mittwoch von mehr als 100 Festgenommenen die Rede.

Mussawi war in der Wahl vom Freitag laut offiziellen Angaben dem Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad unterlegen, der mit zwei Dritteln der Stimmen als Sieger aus der Wahl hervorging. Mussawis Anhänger sehen sich um den sicher geglaubten Wahlsieg betrogen und demonstrieren seither gegen die vermutete Wahlfälschung und für eine Neuwahl. Der Wächterrat hatte eine teilweise Neuauszählung in Aussicht gestellt, eine Annullierung der Wahl aber abgelehnt.

Trotz des bestehenden Demonstrationsverbots versammelten sich auch am Mittwoch Anhänger Mussawis in der Innenstadt von Teheran. Augenzeugen schätzten die Zahl der Demonstranten auf mehr als 100.000. Sie protestierten gegen die von ihnen vermutete Fälschung der Präsidentenwahl vom Freitag und verlangen, die Abstimmung zu annullieren.

Wie viele kamen, lässt sich wegen des staatlichen Versammlungsverbotes nicht verlässlich sagen. Auch sind Medien zunehmend auf Amateurvideos und –fotos von Webportalen wie Twitter sowie Augenzeugenberichte angewiesen, weil das von der Regierung verhängte Arbeitsverbot für Journalisten am Ort des Geschehens mehr und mehr Wirkung zeigt.

Der von Mussawis Anhängern angegriffene Präsident Ahmadinedschad verteidigte das bekannt gegebene Wahlergebnis erneut in einer Kabinettssitzung. Die Wahl demonstriere die Unterstützung für seine Regierungsarbeit. "De facto war die Wahl eine Volksabstimmung über das islamische System", sagte er.

Die größte Protestwelle seit der Islamischen Revolution vor 30 Jahren hat neben Teheran längst auch andere Städte des Landes erfasst. BBC berichtete, auch in Schiras, Täbris und Maschad habe es Proteste gegeben. In einem offenen Brief verlangte Mussawi, alle bei den Demonstrationen der vergangenen Tage Inhaftierten freizulassen.

Gemeinsam mit dem früheren Präsidenten Mohammed Chatami verurteilte er die Verhaftung von Demonstranten, darunter zahlreiche Journalisten, Anwälte, Studenten und Dissidenten. Auch der frühere Stellvertreter des einstigen, reformorientierten Präsidenten Mohammed Chatami soll unter Arrest sein.

Der Protest wird sich auch in den kommenden Tagen fortsetzen. Mehrere Geistliche hätten bei den staatlichen Stellen um Erlaubnis für eine Großdemonstration am Samstag nachgesucht, hieß es auf Mussawis Internetseite weiter. An der Kundgebung solle neben Mussawi auch Chatami teilnehmen.  

ZEIT ONLINE, Reuters, dpa