Kommunalwahl in Brandenburg: BSW tritt nicht als eigenständige Partei an

Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht wird in Brandenburg nicht als eigenständige Partei bei den Kommunalwahlen am 9. Juni starten. „Wir haben dort Bündnisse, wo wir auch zu Kommunalwahlen antreten, aber nicht als BSW“, sagte die Parteigründerin am Dienstag in Berlin.

Auch der BSW-Landesverband kommt in Brandenburg später als in Thüringen und Sachsen. Wagenknecht sprach von einer Gründung des brandenburgischen Verbands „relativ zeitnah“, nannte aber keinen Termin.

In Sachsen war Ende Februar der bundesweit erste BSW-Landesverband gegründet worden. Thüringen soll Ende dieser Woche folgen. In beiden Bundesländern will die neue Partei bereits bei den Kommunalwahlen im Frühsommer um Ämter antreten. Eine Bewerbung bei den Landtagswahlen im September visiert die Wagenknecht-Partei dann sowohl in Thüringen und Sachsen als auch in Brandenburg an.

Erstmals findet sich das BSW am 9. Juni bei der Europawahl auf dem Stimmzettel. „Es ist gerade sehr viel in Richtung Parteiaufbau auch im Gange und selbstverständlich bereiten wir den Europawahlkampf vor“, sagte Wagenknecht. Die 54-Jährige war im Oktober aus der Partei Die Linke ausgetreten und hatte im Januar das BSW gegründet. (dpa)