Finanzierung durch Bundesregierung : Entwicklungshilfe für Frauen in Afghanistan

Unter der Bedingung, dass Frauen von der Hilfe profitieren, will die Bundesregierung wieder Entwicklungsprojekte in Afghanistan finanzieren. „Soweit Frauen in den von uns finanzierten Programmen mitarbeiten und Frauen durch unsere Programme erreicht werden können, werden wir unser Engagement zum Erhalt der Basisversorgung fortführen“, sagte ein Sprecher des Entwicklungsministeriums am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin und bestätigte damit einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch). Die Fortsetzung sei mit anderen Gebern, den Vereinten Nationen und der Weltbank abgewogen worden.

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hatte nach dem von den Taliban verhängten Arbeitsverbot für Frauen in Afghanistan Ende Dezember bestehende Entwicklungsprojekte ausgesetzt. Angesichts der gravierenden humanitären Krise müsse man sich aber auch weiterhin für die Menschen in Afghanistan engagieren, erklärte der Sprecher. Die Krise lasse sich mittelfristig ohne die Unterstützung der Grundversorgung nicht überwinden. Humanitäre Hilfe allein sei zu teuer und reiche nicht aus.

Zudem habe die Erfahrung aus der ersten Taliban-Herrschaft gezeigt, dass der Rückzug der internationalen Unterstützung zu einer Verschärfung der Menschenrechtssituation geführt habe. „Diesen Fehler sollten wir nicht wiederholen“, sagte der Sprecher. Ein Rückzug treffe die vulnerabelsten Teile der Bevölkerung, insbesondere Frauen und Mädchen, zuerst. Sie würden damit „doppelt bestraft“.

Die Hilfe solle jedoch nur dort fortgesetzt werden, wo Frauen arbeiten können sowie Frauen und Mädchen erreicht werden. Deshalb sollen nach Angaben des Sprechers insbesondere von Frauen geführte Organisationen unterstützt werden. Alle Programme seien regierungsfern. Verhandlungen mit den Taliban gebe es nicht.

Weil schon nach der Machtübernahme bei der deutschen Hilfe ein Fokus auf Frauen und Mädchen gelegt worden sei, kann nach Worten des Sprechers ein Großteil der Vorhaben nach den neuen Grundsätzen wieder aufgenommen werden. Projekte mit einem Volumen von rund 15 Prozent der bisherigen Unterstützung blieben wegen des Arbeitsverbots für Frauen weiter ausgesetzt.

Das Entwicklungsministerium stellte nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr rund 187 Millionen Euro für Projekte in Afghanistan zur Verfügung. Bei den Projekten geht es unter anderem um die Unterstützung von Gesundheitsstationen, Ausbildung von Hebammen und die Förderung verbesserter Anbaumethoden in der Landwirtschaft. (epd)