Fakenews auf Telegram: Habeck beklagt Anfeindungen gegen Staatssekretär Graichen

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat mit Blick auf das angekündigte Ausscheiden seines Staatssekretärs Patrick Graichen (beide Grüne) Anfeindungen beklagt. In den vergangenen Wochen seien Lügen über Graichens Familie „von mitunter rechtsextremen Accounts“ verbreitet und „von prorussischen Accounts weiter gepusht worden“, sagte Habeck am Mittwoch in Berlin.

Nach Recherchen der dpa gehörte zu den Falschinformationen etwa die falsche Behauptung, dass Graichen mit einer Vorständin von Uniper verheiratet sei. Dies wurde auch von prorussischen Accounts und solchen, die sonst Corona-Verschwörungsmythen verbreiten, geteilt.

Das Unternehmen dementierte entsprechende Gerüchte. Auch über die Förderung für eine Firma, mit der ein Mitarbeiter von Graichen zuvor verbunden war, wurden irreführende Behauptungen verbreitet.

Daten der Zivilorganisation Center für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS) zeigen: Das Thema Graichen wurde vor allem ab Mai in mehreren Beiträgen täglich in Telegram-Kanälen behandelt, die von CeMAS mit Bezug zu Rechtsextremismus oder als pro-russisch eingeordnet werden.

Graichen muss nach Angaben von Habeck als Ergebnis weiterer interner Prüfungen seinen Posten räumen. Hintergrund ist demnach die geplante Förderung eines Projekts des BUND-Landesverbands Berlin, in dessen Vorstand Graichens Schwester sitzt. Der Staatssekretär soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Er stand zuvor schon wegen der Auswahl seines Trauzeugen für den Chefposten der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (Dena) in der Kritik. (dpa)