EU-Kommission: Von der Leyen strebt zweite Amtszeit an

Nach Tagesspiegel-Informationen wird die CDU Ursula von der Leyen an diesem Montag für eine europaweite Spitzenkandidatur für die Europäische Volkspartei (EVP) vorschlagen. Damit strebt die Unions-Politikerin auch eine zweite Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission an. Bereits im April 2023 hatte CDU-Chef Friedrich Merz der Kommissionspräsidentin die Unterstützung seiner Partei für den Fall zugesichert, dass sie ein zweites Mandat anstreben sollte. Die endgültige Nominierung zur EVP-Spitzenkandidatin soll bei einem Parteitag der EVP Anfang März in Bukarest erfolgen.

Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für eine zweite Amtszeit der gegenwärtigen Amtsinhaberin von der Leyen ausgesprochen. „Ich finde, dass Frau von der Leyen einen guten Job an der Spitze der EU-Kommission unter schwierigsten krisenhaften Umständen vorgelegt hat“, sagte Juncker dem Tagesspiegel. „Ich wünsche mir, dass sie wieder Kommissionspräsidentin wird“, fügte er hinzu.

Juncker sprach sich zudem angesichts der zurückliegenden Reibereien zwischen von der Leyen und dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel in der „Sofagate“-Affäre dafür aus, nach der übernächsten Europawahl die beiden Ämter des Kommissionschefs und des Ratspräsidenten zusammenzulegen. „Der EU-Vertrag lässt eine solche Neuregelung zu“, erläuterte Juncker.

Bei der Bestellung des neuen Führungspersonals werde eine Zusammenlegung beider Ämter bereits nach der Europawahl im kommenden Juni „wegen der Kürze der Zeit nicht möglich sein“, sagte der frühere Kommissionspräsident. „Aber darüber hinaus sollte man den Vorschlag, den ich 2017 gemacht habe, noch einmal ins Auge fassen“, sagte er mit Blick auf seine damalige Rede zur Lage der Europäischen Union. Juncker hatte seinerzeit gesagt: „Europa wäre leichter zu verstehen, wenn ein einziger Kapitän am Steuer wäre.“

Im Jahr 2021 war es während eines Besuchs von der Leyens und Michels in Ankara zu einer ungewöhnlichen Sitzordnung im Präsidentenpalast gekommen. Der frühere belgische Ministerpräsident Michel wurde auf einem Stuhl direkt neben dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan platziert, während sich von der Leyen etwas abseits auf einem Sofa wiederfand. Der protokollarische Fauxpas wurde seinerzeit als Ausdruck der Rivalität zwischen von der Leyen und Michel gewertet, die beide die europäische Außenpolitik als ihre Domäne betrachten.