Bundesparteitag: Der SPD fehlt das Macht-Gen

Der SPD fehlt offenbar ein Gen. Oder sagen wir so: Sie hat vereinzelt Poltiker*innen, die es haben; aber gerne werden die dafür beizeiten niedergemacht. Gemeint ist das Macht-Gen. Wobei Macht hier nur so gemeint ist, dass einer oder eine regieren will, im Sinne von gestalten und verändern. Also nicht nur Programme diskutieren, gegen alles Mögliche opponieren und sich dabei wohl fühlen, sondern richtiggehend ausprobieren, ob das, was man fordert, in der Wirklichkeit Bestand hat. Ob es, ganz schlicht, funktioniert. Will sagen: nicht dauerhaft Wohnung nehmen im Wolkenkuckucksheim der Theorie, sondern einziehen in den Funktionsbau der Praxis.

Der SPD-Kongress jetzt lässt in dieser Hinsicht wieder wunderbare Studien zu. Nah bei de Leut’ sein, forderte Kurt Beck früher. Und, nimmt die Partei das, was um sie herum vorgeht, was die Leut’ wollen, zur Kenntnis? Der Umgang, zum Beispiel, mit einem Regierungsprofi wie Olaf Scholz ist so traurig ignorant – intrigant außerdem –, dass Zweifel erlaubt sind. Was die Menschen aber doch gerade wünschen, und zwar nicht nur zur Weihnachtszeit, ist eine Partei, die die Kompetenz verströmt, das Staatsschiff in unruhigen Zeiten lenken zu können. Und dass mindestens einer an der Spitze weiß, was er tut. Dass einer sagt, was er tun wird, und das am besten auch noch erklären kann.

Martin Schulz, unglückseligerweise, haben die Menschen das schon mal nicht zugetraut; und sie werden es auch nicht mehr, da kann ihn die SPD wählen, wie sie will. Das bedeutet: Sie muss sich jemand suchen, der oder die sie in einem Wahlkampf anführt, für die Chance, ein paar Prozentpunkte mehr als 20 zu erreichen. Die SPD muss es tun, weil Neuwahlen nicht auszuschließen sind, so wie sich die Sache entwickelt. Aber schon wieder macht die Partei den Fehler, sich nicht vorzubereiten für den Fall, dass alles anders kommt, als es ihr gefällt. Jamaika kam ja auch nicht, obwohl das der SPD gar nicht passte. Nur bringt dieses ewige „Es kann nicht sein, was nicht sein darf“ die Genossen noch unter 20 Prozent.