41 Taten bekannt: Polizei ermittelt mutmaßlichen Verfasser rechtsextremer Drohbriefe

Die Polizei Osnabrück hat den mutmaßlichen Verfasser der rechtsextremen Drohbriefe an verschiedene Moscheegemeinden in Deutschland ermittelt. Ein 50 Jahre alter Mann aus Hagen in Westfalen habe die Taten gestanden, sagten Vertreter von Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag in Osnabrück.

Es handle sich nach dem bisherigen Ermittlungsstand um einen Einzeltäter und eine Beziehungstat. Er sei nach einer ersten, fünfstündigen Vernehmung auf freiem Fuß.

Der Familienvater aus gut bürgerlichem Milieu habe Droh- und Beleidigungsschreiben an muslimische Religionsgemeinschaften und vereinzelt auch andere öffentliche oder christliche Einrichtungen in Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen versandt, sagte der Leiter der Abteilung Staatsschutz, Ralf Bosse. Insgesamt seien 41 Taten aus dem Jahr 2017 sowie von 2020 bis heute bekannt.

Polizei schließt politische Motivation aus

Die Drohbriefe hätten größtenteils einen rechtsextremistischen Inhalt, sagte Bosse. Der Täter habe sie mit Hakenkreuzen und Hinweisen auf die rechtsextreme Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) versehen. Die Schreiben seien mit dem Namen einer real existierenden Familie aus Osnabrück unterzeichnet worden.

In einem geschäftlichen Konflikt mit dieser Familie aus dem Jahr 2016 sieht die Polizei das Motiv für die Taten. Der Beschuldigte habe dabei einen finanziellen Schaden erlitten. Deshalb habe er die Familie in Verruf bringen wollen, erläuterte der Staatsschutz-Leiter.

Eine politische Motivation und einen rechtsextremen Hintergrund schließen die Ermittler derzeit aus. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittle jetzt gegen den Beschuldigten wegen übler Nachrede und Verleumdung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz, sagte Oberstaatsanwalt Alexander Retemeyer.

Islamverband ist erleichtert

Polizeipräsident Michael Maßmann betonte, die nun aufgeklärte Briefserie stehe nicht im Zusammenhang mit einer anderen Serie von NSU-Schreiben. Diese seien in der Vergangenheit bundesweit vor allem an Einzelpersonen gerichtet gewesen und hätten erwiesenermaßen ein rechtsextremes Motiv.

Der Mann aus Hagen habe als Trittbrettfahrer gehandelt. Er habe sich die Parolen offenbar aus dem Internet kopiert und die Briefe häufig im Anschluss an tatsächliche Attacken auf Moscheen verschickt.

Maßmann sagte weiter, er habe die betroffenen Moscheegemeinden persönlich per Telefon über den Ermittlungserfolg informiert. Diese seien durch die Drohbriefe aufgeschreckt und verunsichert gewesen.

Der Islamverband Schura Niedersachsen reagierte mit Erleichterung: „Wir sind äußerst dankbar für die entschlossene Arbeit der Polizei Osnabrück und aller beteiligten Ermittlerinnen und Ermittler. Ihr Einsatz hat dazu beigetragen, dass unsere Gemeinden wieder ein Gefühl der Sicherheit erfahren können“, sagte der Vorsitzende Kerim Ocakdan. (epd)