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Vorwürfe gegen Israel: Wie schwierig ist der Nachweis des Völkermords, Herr Ambos?
Israels steht wegen des Vorwurfs des Völkermords vor dem höchsten UN-Gericht. Völkerrechtler Kai Ambos über die Aussichten der Klage und die Bedeutung des Eilverfahrens auch für Deutschland.
Von Andrea Nüsse
Herr Ambos, wie schätzen Sie die Qualität des südafrikanischen Antrags beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag ein?
Der südafrikanische Schriftsatz legt den Schwerpunkt zu Recht auf den schwierigen Nachweis der genozidalen Zerstörungsabsicht bezüglich einer geschützten Gruppe, hier der palästinensischen Bevölkerung von Gaza. Südafrika glaubt, diesen Nachweis zum einen aufgrund von Stellungnahmen bestimmter israelischer Regierungsvertreter, Politiker und Militärs erbringen zu können.
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