„Sie sollten wissen, wann Sie gehen müssen“: US-Republikanerin Haley legt McConnell Rücktritt nahe

Aussetzer und Krankheitsfälle unter Politikern in den USA heizen seit Längerem die Debatte um die Amtsfähigkeit einzelner Politiker an.

Erst vergangenen Mittwoch war Mitch McConnell, 81-jähriger Minderheitsführer der Republikaner im US-Senat, bei einer Pressekonferenz im Kapitol in Washington DC erstarrt. Einen Tag später musste die 90-jährige demokratische Senatorin Dianne Feinstein mehrfach zur Abstimmung aufgefordert werden.

Auch der 80-jährige US-Präsident Joe Biden sorgt immer wieder für Spekulationen um seinen Gesundheitszustand. An die älteren US-Politiker gerichtet, forderte die Republikanerin Nikki Haley nun in einem Interview mit dem TV-Sender CBS: „Sie sollten wissen, wann Sie gehen müssen.“ Namentlich nennt sie McConnell, Feinstein, aber auch Biden und die ehemalige Vorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi (83).

Haley – selber im Rennen um den Posten als Präsidentschaftskandidatin der Republikaner – teilt auf beiden Seiten der US-Politik aus. „Wir schätzen Ihren Dienst. Wir schätzen, was Sie getan haben“, aber nun sei es an der Zeit für eine „neue Generation an Anführern“, sagte die 51-Jährige.

Wir müssen aufhören, Leute zu wählen, weil sie auf einem Foto gut aussehen oder ein Baby gut halten können.

Nikki Haley

„Wir müssen aufhören, Leute zu wählen, weil sie auf einem Foto gut aussehen oder ein Baby gut halten können“, antwortete Haley auf die Frage, ob sie zuversichtlich sei, dass Mitch McConnell weiterhin die Führung der Republikaner im US-Senat übernehmen könne. „Wir müssen aufhören, Leute zu wählen, weil wir sie mögen und sie schon lange im Amt sind.“

Vor allem Letzteres sei ein großes Problem. Daher spricht sich Nikki Haley für Amtszeitbeschränkungen in der US-Politik aus. Anders als US-Präsidenten – die nur zwei Amtszeiten regieren dürfen – gibt es in den Vereinigten Staaten kein Limit für Senatoren oder Mitglieder des Repräsentantenhauses. „Wir brauchen neue Ideen, neue Lösungen.“

© dpa/AP/J. Scott Applewhite

Mitch McConnell ist der am längsten dienende Parteivorsitzende im US-Senat. Seit 2007 führt er die Republikaner in der Kammer im Kongress. Bei der Wahl im vergangenen Jahr konnte er seinen Sitz verteidigen und will seine sechsjährige Amtszeit auch beenden.

Erst im März wurde McConnell ins Krankenhaus eingeliefert, nachdem er während eines privaten Abendessens gestürzt war. Die Folge des Sturzes waren eine Gehirnerschütterung und eine gebrochene Rippe.

Haley war die erste Gouverneurin des US-Bundesstaates South Caroline und wurde 2017 vom ehemaligen US-Präsident Donald Trump zur US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen berufen. 2018 trat sie zurück.

Im Rennen um den republikanischen Kandidatenposten um die Präsidentschaft tritt sie in Konkurrenz zu ihrem ehemaligen Chef an. (mit Agenturen)