„Hinauszuzögern nicht länger haltbar“: Irland will Palästinenserstaat formell anerkennen

Irland hat sich im Nahostkonflikt für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen und will Palästina in Kürze formell als Staat anerkennen. Das sagte der stellvertretende irische Premier und Außenminister Micheál Martin am Dienstagabend vor dem irischen Parlament in Dublin.

Er habe mit anderen Ländern, die an Friedensinitiativen im Gaza-Krieg beteiligt seien, Gespräche über die Anerkennung geführt. Demnach wolle er der Regierung einen formellen Vorschlag zur Anerkennung unterbreiten, sobald die internationalen Diskussionen darüber abgeschlossen seien.

Es gebe keinen Zweifel, „die Anerkennung eines Palästinenserstaats wird erfolgen“, sagte Martin. Die Anerkennung hinauszuzögern, sei „nicht länger glaubwürdig oder haltbar“. Der Nachrichtenseite „The Journal“ sagte Martin später, der formelle Vorschlag werde „in den kommenden Wochen“ erfolgen.

Mit einer Zweistaatenlösung ist ein unabhängiger palästinensischer Staat gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel existiert. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lehnt eine Zweistaatenlösung ebenso ab wie die islamistische Hamas.

Die Regierung des EU-Mitglieds Irland gehört seit Kriegsbeginn zu den Kritikern des israelischen Vorgehens im Gazastreifen. Im vergangenen Monat hatten Spanien, Irland, die Slowakei und Malta in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt, bereit für die Anerkennung eines Palästinenserstaats zu sein.

Martin sagte weiter, in den vergangenen sechs Monaten habe er mit Ministerkollegen in anderen Ländern Gespräche darüber geführt, wie eine gemeinsame formelle Anerkennung der palästinensischen Staatlichkeit ein Beschleuniger sein könnte, um den Menschen in Gaza und im Westjordanland zu helfen und eine Friedensinitiative unter arabischer Führung zu fördern.

Laut „The Irish Times“ vom Dienstag wollen Irland und einige andere EU-Staaten eine formelle Anerkennung Palästinas ankündigen, sobald eine Friedensinitiative auf den Weg gebracht ist.

Mit dem Krieg im Gazastreifen sind die Diskussionen über eine solche Anerkennung neu entfacht. Deutschland erkennt Palästina nicht als Staat an, pflegt aber diplomatische Beziehungen zu den Palästinensergebieten. (dpa, AFP)