„Haben nukleare Abschreckung“: Nato-Chef sieht keinen Bedarf für EU-Atomwaffen

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich gegen ein zusätzliches System der atomaren Abschreckung in Europa ausgesprochen. „Wir haben die nukleare Abschreckung der Nato und diese bietet den Nato-Verbündeten seit Jahrzehnten die ultimativen Sicherheitsgarantien“, sagte der Norweger am Mittwoch am Rande von Beratungen der Verteidigungsminister der Bündnis-Mitglieder in Brüssel. Es gelte dafür zu sorgen, dass das funktionierende System sicher und zuverlässig bleibe. Dessen Glaubwürdigkeit dürfe nicht ausgehöhlt werden.

Kern der nuklearen Abschreckung sollen demnach die in Europa stationierten US-Atomwaffen bleiben, an deren Einsatz über das Konzept der „nuklearen Teilhabe“ auch Länder wie Deutschland beteiligt werden könnten. Weiterer Bestandteil der nuklearen Abschreckung sind nach Angaben von Stoltenberg die Atomwaffen, über die die europäischen Nato-Staaten Großbritannien und Frankreich verfügen.

Hintergrund neuer Diskussionen über ein mögliches zusätzliches System der atomaren Abschreckung in Europa ist die mögliche Wiederwahl von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen im November. Der Republikaner hatte am Wochenende bei einem Wahlkampfauftritt deutlich gemacht, dass er Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde.

Unter anderem die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, zog daraufhin die Verlässlichkeit des US-Atomwaffen-Schutzschirms in Zweifel. Zur Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, sagte sie dem „Tagesspiegel“: „Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann also auch das ein Thema werden.“ (dpa)