Atalanta-Mandat soll ausgedehnt werden: EU will sich an US-Militäreinsatz im Roten Meer beteiligen

Die EU bereitet eine Beteiligung an der US-Initiative zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer vor. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell einen Vorschlag gemacht, wie dafür das Mandat der bereits existierenden Antipiraterie-Operation Atalanta ausgeweitet werden könnte. Er wird derzeit von den 27 EU-Staaten geprüft und soll möglichst kurzfristig formalisiert werden.

Bei einem EU-Treffen am Donnerstag äußerte nach Angaben von Diplomaten nur noch Spanien einen Vorbehalt gegen den Plan für die Mandatsänderung. In Brüssel wird gehofft, dass er auf innenpolitische Differenzen in Madrid zurückzuführen ist, die zügig beigelegt werden können.

Die von den USA ins Leben gerufene Operation „Prosperity Guardian“ (etwa: Hüterin des Wohlstands) sieht vor, die internationale Militärpräsenz im Roten Meer deutlich zu verstärken.

Nach Beginn des Gaza-Kriegs attackierten die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen mehrfach Schiffe im Roten Meer, um sie an einer Durchfahrt in Richtung Israel zu hindern. Ziel der Huthis ist es, ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen zu erzwingen. Mehrere EU-Staaten hatten bereits bilateral Unterstützung für die US-Initiative zugesagt. Unter anderem Spanien und Deutschland wünschen sich allerdings ein EU-Mandat für eine Beteiligung.

Nach Angaben von EU-Diplomaten soll es das neue Mandat ermöglichen, dass sich Kriegsschiffe aus EU-Staaten an der Überwachung des Roten Meeres beteiligen können. Zudem ist auch eine Begleitung von Handelsschiffen mit Marineeinheiten denkbar, die über Abwehrsysteme gegen Raketen und Drohen verfügen. Als unwahrscheinlich gilt hingegen, dass eine Beteiligung an pro-aktiven Militäraktionen gegen Huthi-Rebellen vorgesehen wird.

Mehr als 20 Länder haben sich nach Angaben der USA bislang bereit erklärt, bei „Prosperity Guardian“ mitzumachen. An dem Bündnis beteiligen sich demnach unter anderen das Vereinigte Königreich, Bahrain, Kanada, Frankreich, Italien, die Niederlande, Norwegen und die Seychellen. Große Reedereien meiden zunehmend die Route, über die etwa zehn Prozent des gesamten Welthandels läuft.

Im Jemen sind derweil Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die von den USA geführte Militärkoalition im Roten Meer zu protestieren. Die von den Huthis kontrollierte Nachrichtenagentur Saba veröffentlichte am Freitag zahlreiche Nachrichten über Demonstrationen in größeren Städten im Norden des Jemen, darunter in der Hauptstadt Sanaa. Ein Sprecher des Militärs veröffentlichte Fotos von großen Menschenansammlungen in Sanaa. Gleichzeitig warnte eine von den Huthis veröffentlichte Mitteilung Länder, sich der Koalition der USA anzuschließen. Man werde auf jede feindliche Aktion antworten. (dpa)