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Konflikt ohne Ende. Ein palästinensischer Protestler bei Auseinandersetzungen mit israelischen Sicherheitskräften in Hebron.

© Mamoun Wazwaz/Imago/AP

Tagesspiegel Plus

Konfliktforscher über Israelis und Palästinenser: „Mit dem Markieren von Gebieten kommt man nicht weiter“

Frust, Misstrauen, religiöser Eifer: Israels umstrittene Justizreform ist das Symptom eines tiefer liegenden Problems, sagt Stephan Stetter. Was könnte helfen?

Herr Stetter, worum genau geht es bei dem aktuellen Konflikt eigentlich? Nur um die Justizreform?
Die Justizreform ist in Wahrheit der Versuch der aktuellen israelischen Regierung, die Demokratie und Gewaltenteilung im Land massiv einzuschränken – ein möglicherweise irreparabler Schaden. Das politische Lager, das diese Trendwende durchzusetzen versucht, ist in weiten Teilen deckungsgleich mit jenen Kräften, die seit den 1990er Jahren immer wieder versucht haben, den israelisch-palästinensischen Friedensprozess zu bekämpfen und Anspruch auf das gesamte Gebiet Israels und die besetzten palästinensischen Gebiete erheben. Insofern steht hinter dem Konflikt um die Justizreform auch die Frage: Wie hältst du es mit den Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern?

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