Weniger Flüchtlinge in Berlin: Zahl der Abschiebungen fast verdreifacht

Die Zahl der Abschiebungen ist in Berlin erheblich gestiegen. Von Januar bis Ende Juni 2016 sind nach Angaben der Innenverwaltung 1.068 Personen in ihr jeweiliges Herkunftsland abgeschoben worden. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum waren es 374. Insgesamt hat es im vergangenen Jahr 806 Abschiebungen gegeben. 2014 lag diese Zahl bei 602. Die vier häufigsten Zielstaaten von Januar bis Ende Juni 2016 bei Abschiebungen waren Serbien (319), Bosnien (213), Kosovo (188) und Albanien (184).Innensenator Frank Henkel (CDU) sagte zu dieser Bilanz: „Wer keine Bleibeperspektive hat, muss unser Land wieder verlassen.“ Allerdings folgten nicht alle Personen freiwillig der Aufforderung zur Ausreise. „Deshalb setzt Berlin auch weiter konsequent auf Abschiebungen, um Recht und Gesetz durchzusetzen.“ Henkel verwies auch auf die Vorgabe des Bundes. Der habe als Ziel für 2016 „eine Verdopplung der Abschiebungen ausgegeben“.

Hakan Tas, Sprecher der Linken-Fraktion im Abgeordnetenhaus, erklärte dagegen, „dass jede Abschiebung eine Abschiebung zu viel ist“. Sinti und Roma würden in den Balkanstaaten, in die sie abgeschoben würden, ausgegrenzt. Stattdessen, sagte er gegenüber dem Tagesspiegel, solle man „solche Menschen integrieren und beruflich qualifizieren“. Der deutsche Arbeitsmarkt benötige solche, dann gut ausgebildeten Menschen.

Die Rekordzahl der Abschiebungen hat auch dazu beigetragen, dass die Zahl der in Berlin registrierten Flüchtlinge derzeit rückläufig ist. Das bestätigte am Mittwoch der Justizsenator und Vize-Landeschef der CDU, Thomas Heilmann. Er gehe deshalb davon aus, dass „das Thema Flüchtlinge im bevorstehenden Wahlkampf an Brisanz verlieren wird“. Über die rückläufige Zahl der Flüchtlinge wurde schon am Dienstag in der Senatssitzung gesprochen. Auskunft gab Sozialsenator Mario Czaja. Nach dessen Informationen kommen seit einigen Wochen jeden Tag nur noch 20 bis 50 Flüchtlinge in die Stadt. Dem stehen täglich 40 bis 50 Flüchtlinge gegenüber, die Berlin wieder verlassen. Daraus errechnet sich ein geringer Nettoverlust. Derzeit leben etwa 48 000 Flüchtlinge in Berlin.

Unter denen, die in ihre Heimat zurückkehren, sind vor allem Iraker, Iraner und Menschen aus den Balkanstaaten. Dazu zählen jene, die abgeschoben werden, aber auch viele, die aus freiwilligem Entschluss gehen. Trotzdem richtet sich der Senat dem Vernehmen nach darauf ein, dass die Flüchtlingszahlen gegen Jahresende wieder steigen könnten.