Verkehrsverwaltung reagiert auf Kritik: Entscheidung über Radweg auf der Schöneberger Hauptstraße soll kommende Woche fallen

Der Radweg auf der Hauptstraße ist von der Verkehrsverwaltung mit Priorität geprüft worden. Das sagte eine Sprecherin der Verkehrsverwaltung dem Tagesspiegel: „Spätestens Mitte nächster Woche werden wir eine Entscheidung treffen.”

Ursprünglich sollten die Bauarbeiten für die Radwege auf der Hauptstraße in Berlin-Schöneberg in den kommenden Wochen starten, sodass bis zum Ende des Jahres Radfahrer auf geschützten Spuren an der viel befahrenen Straße unterwegs sein könnten. Dieser Plan war aber von der Verkehrsverwaltung auf Eis gelegt worden. Nach heftiger Kritik daran, unter anderem von der grünen Verkehrsstadträtin Saskia Ellenbeck, soll nun schnell eine Entscheidung kommen.

In der Debatte um die Berliner Radwege hatte SPD-Landes- und -Fraktionschef Raed Saleh Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) im Tagesspiegel-Interview dazu aufgefordert, einen „Mobilitätsgipfel“ einzuberufen. Aus der Verkehrsverwaltung hieß es dazu am Freitag, dass es ein solches Treffen mit vielen Beteiligten vergangene Woche bereits stattgefunden habe.

© dpa/Carsten Koall

„Die Forderung zeigt, wie wichtig die Mobilitäswende der gesamten Regierung ist. Was der SPD-Fraktionschefs aber womöglich wegen seines vollen Terminkalenders nicht mitbekommen hat, ist, dass es einen solchen Gipfel schon vergangene Woche in der Verkehrsverwaltung gab“, sagte eine Sprecherin dem Tagesspiegel.

Nach ihren Angaben berieten am Mittwoch vergangener Woche Vertreter verschiedenster Verbände, Initiativen und von Polizei und Feuerwehr über Verkehrs- und Mobilitätskonzepte für die Stadt. Darunter waren Interessengruppen von Fußgängern und Radfahrern, der ADAC, der Bund für Umwelt und Naturschutz, der Landesseniorenbeirat und der Verein Changing Cities. Über Ergebnisse des Gipfels wurde nichts bekannt. In dieser Woche fand nach Angaben der Verwaltung ein weiteres „vertiefendes Treffen“ mit dem Radfahrerclub ADFC und Changing Cities statt.

SPD-Fraktionschef Saleh hatte dem Tagesspiegel im Interview gesagt: „Ich fordere die Verkehrsverwaltung dazu auf, einen ehrlichen Dialog mit allen Beteiligten zu führen: Land, Bezirke, Radfahrer, Autofahrer, Fußgänger, BVG, Polizei und Feuerwehr.“ Auch die Sichtweise von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen müsse vertreten sein. „Es wäre klug, wenn die Verkehrssenatorin alle Beteiligten im Rahmen eines Mobilitätsgipfels an einem Tisch zusammenbringt.“

Schreiners Ankündigung, Planungen für Radwege und die Sinnhaftigkeit bestimmter Projekte noch einmal auf den Prüfstand zu stellen, hatte in den vergangenen Wochen viel Kritik und kontroverse Debatten über die Verkehrspolitik des neuen schwarz-roten Senats zur Folge. (mit dpa)